Biden und Scholz beschwören gemeinsame Unterstützung für Ukraine
Bei einem Kurzbesuch in Washington hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit US-Präsident Joe Biden über das weitere Vorgehen in der Ukraine-Krise beraten. Kurz nach dem ersten Jahrestag des Kriegsbeginns versprachen die beiden Regierungschefs am Freitag bei einem Treffen im Weissen Haus längerfristige Unterstützung für Kiew bei der Abwehr des russischen Angriffs. Nach Debatten über deutsche Zögerlichkeit in den vergangenen Monaten holte sich Scholz dabei ein öffentliches Lob des US-Präsidenten ab für das, was Deutschland für die Ukraine geleistet habe. Der Grossteil der knappen Visite spielte sich allerdings hinter verschlossenen Türen ab.
Bei einem vierminütigen Statement zum Auftakt des Treffens beschworen beide die transatlantische Partnerschaft und die enge Zusammenarbeit mit Blick auf den Krieg in der Ukraine. Biden dankte Scholz dabei für eine „starke und beständige Führung“. Deutschland habe im vergangenen Jahr entscheidende militärische und moralische Hilfe für die Ukraine geleistet. Der Bundeskanzler habe ausserdem „historische Veränderungen“ in Deutschland vorangetrieben. Die drastische Erhöhung der Verteidigungsausgaben und die Abkehr von russischem Gas seien schwierige Entscheidungen gewesen. Biden betonte, dass die USA und Deutschland bei der Unterstützung der Ukraine stets zusammengearbeitet hätten und dies auch so bleiben werde.
Scholz sagte auf Englisch, die gemeinsame Unterstützung der Ukraine im zurückliegenden Jahr sei sehr wichtig gewesen. „Jetzt ist es sehr wichtig, die Botschaft zu senden, dass wir das so lange wie nötig fortsetzen.“ Und er lobte die Kooperation mit den USA: „Ich schätze wirklich die sehr gute Zusammenarbeit zwischen uns beiden.“
Die USA kündigten am Freitag weitere Militärhilfen für die Ukraine im Wert von 400 Millionen US-Dollar (rund 377 Millionen Euro) an. Seit Kriegsbeginn summieren sich die US-Militärhilfen für die Ukraine nach jüngsten Angaben aus dem Pentagon auf mehr als 32 Milliarden Dollar, das neue Paket nicht einberechnet. Die USA gelten als wichtigster Verbündeter der Ukraine im Abwehrkampf gegen die russische Invasion.
(text:sda/bild:sda)
