17 Februar 2023

Biden sucht nach Ballon-Abschuss Gespräch – China reagiert kühl

US-Präsident Joe Biden hat den Abschuss eines mutmasslichen chinesischen Spionageballons verteidigt – sich aber gleichzeitig um Deeskalation bemüht. Auf ein Gesprächsangebot aus Washington reagierte China allerdings kühl. „Die USA können nicht nach Kommunikation und Dialog fragen, während sie Spannungen anfachen und die Krise eskalieren“, sagte der Sprecher des Aussenministeriums, Wang Wenbin, am Freitag in Peking. Zuvor hatte Biden erklärt: „Ich entschuldige mich nicht für den Abschuss dieses Ballons.“ Gleichzeitig erwarte er, mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zu sprechen. Biden sagte ausserdem, dass drei andere abgeschossenen Objekte wohl nicht aus China stammten.

Biden betonte, der Abschuss des Ballons sei geboten gewesen, um Peking eine klare Botschaft zu senden. China habe die Souveränität der Vereinigten Staaten verletzt. Das sei nicht hinnehmbar. Die USA suchten keinen Konflikt und wollten keinen neuen Kalten Krieg, so Biden. „Unsere Diplomaten werden sich weiter engagieren, und ich werde mit Präsident Xi in Kontakt bleiben.“ Zu einem möglichen Gespräch Bidens mit Xi Jinping sagte der chinesische Ministeriumssprecher nur, er habe dazu keine Informationen.

Spekuliert wird, dass es am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende zu einem Gespräch zwischen US-Vizepräsidentin Kamala Harris oder Aussenminister Antony Blinken und Chinas wichtigstem Aussenpolitiker Wang Yi kommen könnte. Auch nach diesem Treffen wurde der Ministeriumssprecher in China gefragt. Auch dazu sagte er nur, er habe nichts zu verkünden.

Die USA werfen Peking vor, der Ballon habe zu einer ganzen Flotte von Spionageballons gehört, mit der China mehr als 40 Länder auf fünf Kontinenten ausgespäht habe. Auch dies weist Peking zurück.

(text:sda/bild:sda)