Berner Kiesverband KSE klagt über (zu)lange Bewilligungsverfahren
Fritz Hurni, der Präsident vom Kiesverband KSE, schreibt in seinem Vorwort zum Geschäftsbericht: „Zwei Entwicklungen, die sich in den letzten Jahren weiter zuspitzten, bereiten uns Sorgen.“ Gemeint sind damit zum einen die langen Bewilligungsverfahren für entsprechende Projekte und zum andern die grösser werdenden Widerstände auf Gemeindeebene.
Für beides gebe es Lösungen ist Hurni überzeugt. Bei den Bewilligungsverfahren müsse man alle Schritte auslegen und überall versuchen Schritte zu vereinen, zusammenzuschliessen und effizienter zu gestalten. Und in den Gemeinden müsse man darüber diskutieren, ob man Gemeindebehörden die Entscheidungskompetenz zuteilen könnte, um schneller zu einem Ergebnis zu kommen.
Beides bedingt aber, dass die Regierung entsprechende Gesetze erlässt. Erste Schritte in diese Richtung sind im letzten Jahr bereits erfolgt. Die Geschäftsprüfungskommission (Kommission aus dem bernischen Grossen Rat) hat dem Regierungsrat einige Aufgaben erteilt. Er solle Vorschläge und Massnahmen für folgende Punkte ausarbeiten:
– Beschleunigung der Verfahren
– Kompetenzverschiebung Nutzungsplanung
– Beseitigung des Deponienotstands
Der Kiesverband KSE rund um Fritz Hurni begrüsst solche Vorstösse, ist sich aber bewusst, dass es realistischerweise noch „zwei bis drei Jahre“ dauern kann, bis erste Veränderungen da sind.
(text:ye/bild:unsplash)
