25 April 2022

Berner Kiesverband KSE klagt ├╝ber (zu)lange Bewilligungsverfahren

Fritz Hurni, der Pr├Ąsident vom Kiesverband KSE, schreibt in seinem Vorwort zum Gesch├Ąftsbericht: „Zwei Entwicklungen, die sich in den letzten Jahren weiter zuspitzten, bereiten uns Sorgen.“ Gemeint sind damit zum einen die langen Bewilligungsverfahren f├╝r entsprechende Projekte und zum andern die gr├Âsser werdenden Widerst├Ąnde auf Gemeindeebene.

F├╝r beides gebe es L├Âsungen ist Hurni ├╝berzeugt. Bei den Bewilligungsverfahren m├╝sse man alle Schritte auslegen und ├╝berall versuchen Schritte zu vereinen, zusammenzuschliessen und effizienter zu gestalten. Und in den Gemeinden m├╝sse man dar├╝ber diskutieren, ob man Gemeindebeh├Ârden die Entscheidungskompetenz zuteilen k├Ânnte, um schneller zu einem Ergebnis zu kommen.

Beides bedingt aber, dass die Regierung entsprechende Gesetze erl├Ąsst. Erste Schritte in diese Richtung sind im letzten Jahr bereits erfolgt. Die Gesch├Ąftspr├╝fungskommission (Kommission aus dem bernischen Grossen Rat) hat dem Regierungsrat einige Aufgaben erteilt. Er solle Vorschl├Ąge und Massnahmen f├╝r folgende Punkte ausarbeiten:

– Beschleunigung der Verfahren

– Kompetenzverschiebung Nutzungsplanung

– Beseitigung des Deponienotstands

Der Kiesverband KSE rund um Fritz Hurni begr├╝sst solche Vorst├Âsse, ist sich aber bewusst, dass es realistischerweise noch „zwei bis drei Jahre“ dauern kann, bis erste Ver├Ąnderungen da sind.

(text:ye/bild:unsplash)