13 Juni 2023

Berlusconi-Tod wird zur Herausforderung f├╝r Italiens Rechtskoalition

Der Tod von Politikveteran und Ex-Ministerpr├Ąsident Silvio Berlusconi wird zur Herausforderung f├╝r den Zusammenhalt der italienischen Regierung. Weil der im Alter von 86 Jahren gestorbene Chef der Regierungspartei Forza Italia in der Rechtskoalition in Rom als Moderator und Schlichter galt, droht ohne ihn mehr Zwist im Kabinett von Ministerpr├Ąsidentin Giorgia Meloni. “Es wird sicher schwieriger werden, denn er schaffte es, alle in Einklang zu bringen, bei der Stange zu halten und an alle zu denken”, sagte Matteo Salvini, Vize-Premier und Parteichef der rechtspopulistischen Lega.

In der Koalition ist Salvinis Lega deutlich kleiner als Melonis Fratelli d’Italia, aber etwas gr├Âsser als die von Berlusconi gegr├╝ndete und bis zuletzt von ihm gef├╝hrte Forza Italia.

Als Meloni im Sender Canale5 gefragt wurde, ob es die Regierung auch ohne den am Montag verstorbenen Politikprofi Berlusconi als “Klebstoff” zwischen den Parteien schaffe, nicht zu streiten, antwortete sie: “Das schulden wir ihm.” Einfach werde es aber nicht. “Er war der Kleber, aber auch der Erfahrenste von uns.” Berlusconi – einst selbst lange Regierungschef – um Rat fragen zu k├Ânnen, sei beruhigend gewesen, r├Ąumte Meloni ein.

Nun muss sie ohne ihren fr├╝heren Mentor auskommen – und vielleicht bald auch ganz ohne Forza Italia. “Eine Sache ist klar: Es stellt sich die Frage, wie lange Forza Italia ohne Berlusconi eine Zukunft haben wird”, meint Nino Galetti, der Leiter des R├Âmer B├╝ros der Konrad-Adenauer-Stiftung. Schon seit vielen Jahren verliert die Partei W├Ąhler und Abgeordnete – einzig Berlusconi hielt sie zuletzt dank seines Charismas und der Erinnerung an fr├╝here Erfolge noch zusammen.

Politik-Experte Galetti sieht im Gespr├Ąch mit der Deutschen Presse-Agentur zwei Szenarien: Entweder Aussenminister Antonio Tajani schaffe es, die Partei vorerst zu retten. “Oder Forza Italia bricht rasch auseinander, weil viele Abgeordnete zu anderen Parteien ├╝berlaufen. Ein harter Kern d├╝rfte bleiben, aber der ist dann politisch zunehmend irrelevant”, so Galetti.

Von einem Auseinanderfallen der Partei Berlusconis k├Ânnte dann just Meloni profitieren, wenn sie es schafft, die W├Ąhler f├╝r ihre Fratelli zu gewinnen. Die Chancen sind gut: Bei den j├╝ngsten Parlamentswahlen nahm sie der Forza Italia bereits massenhaft Stimmen weg.

(text.sda/bild:sda)