14 Februar 2022

Baugesuche im Gebiet “Meise“ in Frutigen abgewiesen

Seit mehreren Jahrzehnten sind in der Landwirtschaftszone im Gebiet «Meise»verschiedene Gewerbebetriebe tĂ€tig. Ihre GewerbetĂ€tigkeit hat sich ĂŒber die Jahre zunehmend ausgedehnt. Im Jahr 2019 verfĂŒgte die Einwohnergemeinde Frutigen im Gebiet «Meise» den RĂŒckbau verschiedener Bauten, die ohne Baubewilligung
erstellt worden sind. Gleichzeitig gab sie ihnen die Möglichkeit, nachtrĂ€glich Baugesuche einzureichen. Innert Frist gingen beim Regierungsstatthalteramt fĂŒnf nachtrĂ€gliche Baugesuche ein. Die Suche nach einer mit dem Raumplanungsrecht konformen Lösung – beispielsweise die von den Bauherrschaften erhoffte Zonenanpassung – scheiterte an den gesetzlichen Voraussetzungen. Die Gewerbebetriebe in der «Meise» liegen hauptsĂ€chlich in der Landwirtschaftszone und teilweise im Waldareal. Raumplanungsrechtlich gilt die strikte Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet. Ausserhalb der Bauzone bestehen somit nur eingeschrĂ€nkte Möglichkeiten, Bauten und Nutzungen in diesen Zonen zu bewilligen. Die raumplanungsrechtlichen Ausnahmebewilligungen konnte das Amt fĂŒr Gemeinden und Raumordnung (AGR) in allen fĂŒnf nachtrĂ€glich eingereichten Baugesuchen in wesentlichen Teilen nicht erteilen. Zwei Baugesuche wurden deshalb im Laufe des Verfahrens von den Gesuchstellern zurĂŒckgezogen, womit die Bauherren die von der Gemeinde verfĂŒgten Wiederherstellungsmassnahmen umzusetzen haben. Die Regierungsstatthalterin hat die drei ĂŒbrigen nachtrĂ€glichen Baugesuche geprĂŒft und sie mit Entscheid vom 9.Februar 2022 abgewiesen (BauabschlĂ€ge). Gleichzeitig ordnete sie mit Ausnahme von Teilen eines Lagerplatzes den RĂŒckbau der widerrechtlichen Bauten und Nutzungen an. NachtrĂ€gliche Baugesuche im Gebiet «Meise» in Frutigen: Regierungsstatthalterin verfĂŒgt Bauabschlag und Wiederherstellung des rechtmĂ€ssigen Zustandes. Die Bauentscheide der Regierungsstatthalterin vom 9. Februar 2022 sind noch nicht rechtskrĂ€ftig und können von den betroffenen Parteien mit einer Rechtsmittelfrist von 30 Tagen bei der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD) mit Beschwerde angefochten werden.