8 Januar 2024

Bauern in Deutschland blockieren landesweit Strassen und St├Ądte

In Deutschland haben tausende Bauern landesweit mit kilometerlangen Traktorkonvois und Blockadeaktionen an Autobahnauffahrten gegen die Politik der Regierung in Berlin demonstriert und den Strassenverkehr den ganzen Montag ├╝ber gest├Ârt. Laut Polizei waren zum Auftakt einer landesweiten Protestwoche in vielen St├Ądten und Regionen zehntausende Traktoren unterwegs.

Landwirte blockierten nach Polizeiangaben in fast allen Bundesl├Ąndern zeitweise unter anderem Autobahnauffahrten und andere Nadel├Âhre wie Tunnel, F├Ąhranleger, Br├╝cken sowie Kreisverkehre an Bundes- und Landesstrassen. Unterst├╝tzt wurden die Landwirte von Speditionen, die gegen die Erh├Âhung der Lkw-Maut protestierten.

Grosse Konvois und Demonstrationen gab es unter anderem auch in Hamburg, Frankfurt am Main, Potsdam und D├╝sseldorf. In Rheinland-Pfalz bewegte sich laut Polizei ein 18 bis 20 Kilometer langer Konvoi mit mehr als 1000 Traktoren und Lastwagen ├╝ber die Autobahn 63 in Richtung Mainz. Diese wurde daher gesperrt.

Vereinzelt meldete die Polizei am Montag auch Zwischenf├Ąlle. So blockierten protestierende Landwirte bei Vechta in Niedersachsen nach Polizeiangaben mit rund 100 Traktoren eine Autobahn. S├Ąmtliche drei Fahrstreifen der A1 in Richtung Hamburg seien unpassierbar gewesen, teilten die Beamten in Oldenburg mit. Die Polizei leitete Strafverfahren gegen Beteiligte ein.

Auch in anderen Bundesl├Ąndern leitete die Polizei nach eigenen Angaben gegen Teilnehmer der in aller Regel vorab angemeldeten Demonstrationen vereinzelt Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren ein, etwa wegen „Langsamfahren auf Autobahnen“.

In Niedersachsen und Sachsen wurden Demonstranten durch Autofahrer verletzt. In Niedersachsen erlitt ein Protestteilnehmer laut Polizei schwere Verletzungen, als ein Autofahrer eine Blockade ├╝ber einen Geh- und Radweg umfahren wollten und dabei mit ihm zusammenstiess. Der Fahrer fl├╝chtete zun├Ąchst, wurde sp├Ąter aber gestellt.

Der Bauernverband hatte zu einer Aktionswoche aufgerufen, um gegen die Streichung von Subventionen f├╝r die Branche zu demonstrieren. Dabei geht es vor allem um die Steuerverg├╝nstigung von Agrardiesel. Dass die Bundesregierung in Berlin einen Teil ihrer Sparpl├Ąne zur├╝ckgenommen hat, reicht dem Verband nicht. Die Regierung aus SPD, Gr├╝nen und FDP brachte diese Pl├Ąne am Montag auf den Weg.

Bauernverbandspr├Ąsident Joachim Rukwied distanzierte sich erneut deutlich von extremistischen Umtrieben und Aktionen wie etwa die Blockadeaktion gegen Wirtschaftsminister Robert Habeck in Schleswig-Holstein vergangene Woche. Daf├╝r seien Randgruppen verantwortlich.

(text:sda/bild:keystone)