24 Oktober 2022

Avenir Suisse kritisiert “aus der Zeit gefallene” Medienpolitik

Der liberale Thinktank Avenir Suisse kritisiert in einer Studie die Schweizer Medienf├Ârderung. Diese sei “aus der Zeit gefallen”: Obwohl sich die Medienvielfalt in digitale Sph├Ąren verschoben habe, w├╝rden weiterhin vor allem analoge Instrumente gef├Ârdert.

Insgesamt unterst├╝tzten Bund, Kantone und Gemeinden die Schweizer Medienlandschaft mit 1,5 Milliarden Franken pro Jahr, 20 Prozent mehr als vor 20 Jahren, teilte Avenir Suisse am Montag mit. Damit versuche die Politik, die “alte Medienwelt zu erhalten”. Das ergebe in der digitalen Welt aber nur wenig Sinn und f├╝hre zu Wettbewerbsverzerrungen. Private Medien w├╝rden verdr├Ąngt und die Medienvielfalt leide.

Hauptnutzniesserin dieser Politik sei die SRG. Sie erhalte j├Ąhrlich gut 1,2 Milliarden Franken und damit 80 Prozent der Schweizer Medienf├Ârderung. Weil sich die SRG “auch im Online-Bereich zu einer bedeutenden Medienorganisation gewandelt” habe, m├╝sse ihr Grundversorgungsauftrag angepasst werden.

Die SRG m├╝sse sich dabei auf Medieninhalte beschr├Ąnken, die Private nicht anbieten k├Ânnten und die f├╝r das Funktionieren einer demokratischen Gesellschaft relevant seien. Zudem brauche es ein neues, differenziertes Geb├╝hrenmodell, damit die Pflichtabgaben reduziert und die Wettbewerbsverzerrungen gemindert werden k├Ânnten.

Avenir Suisse anerkennt, dass es in gewissen Bereichen zu einem Marktversagen kommen k├Ânnte, zum Beispiel beim investigativem Journalismus oder bei aufw├Ąndigen Recherchen und komplizierten Themen. Dieses Problem k├Ânnte wie bei der Grundlagenforschung ├╝ber Projekt- oder Personenf├Ârderungen gel├Âst werden.

Ausserdem sollte die SRG langfristig zu einem sogenannten “Public Content Provider” werden. Dabei w├╝rde sie multimediale Inhalte produzieren, welche der freie Markt nicht herstellt und die f├╝r das Funktionieren einer demokratischen Gesellschaft bedeutend sind.

Diese w├╝rden dann aber nicht ├╝ber die Kan├Ąle der SRG publiziert, sondern in einem “wettbewerblichen Verfahren” den privaten Medienorganisationen zugeteilt. Dabei k├Ânnten die Privaten die Rechte an einzelnen Programmen erwerben und diese dann ver├Âffentlichen.

(text:sda/bild:csc)