5 Juli 2022

Auch Nationalratskommission will F-5-Tiger-Jets vorlÀufig behalten

Die mittelfristige Zukunft fĂŒr die Kunstflugstaffel Patrouille Suisse scheint gesichert. Wie der StĂ€nderat will auch die zustĂ€ndige Nationalratskommission auf die Ausserdienststellung der F-5-Tiger-Jets verzichten. Und auch sie drĂ€ngt auf eine rasche Beschaffung der F-35-Kampfflugzeuge. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SIK-N) hat entsprechende Entscheide zur Armeebotschaft 2022 gefĂ€llt, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Sie wird die Vorlage voraussichtlich Ende August fortsetzen und Mitte September abschliessen, damit diese in der Herbstsession beraten werden kann.

Noch keinen definitiven Entscheid gibt es zum Bundesbeschluss zur Beschaffung der neuen F-35-Kampfflugzeuge. Hier will die Kommission die Berichte der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) sowie der GeschĂ€ftsprĂŒfungskommission des Nationalrats (GPK-N) abwarten, welche das Evaluationsverfahren beziehungsweise das Risikomanagement prĂŒften. Wenn nicht noch etwas Brisantes in diesen Berichten auftauchen wird, dĂŒrfte die SIK-N der Beschaffung der Kampfjets des US-amerikanischen Herstellers Lockheed Martin zustimmen. Mit 17 zu 7 Stimmen entschied sie nĂ€mlich, dass der Bundesrat die BeschaffungsvertrĂ€ge nach Vorliegen der ParlamentsbeschlĂŒsse unterzeichnen soll. Der StĂ€nderat hatte in der Armeebotschaft explizit verankert, dass die VertrĂ€ge bis Ende MĂ€rz 2023 unterschrieben werden sollen. Er will damit verhindern, dass die GĂŒltigkeit der Offerte auslĂ€uft und es zu Verzögerungen kommt.

(text:sda/bild:sda)