3 Januar 2024

Alt-Bundesrat Villiger: Politischer Motor der Schweiz hat Aussetzer

Der politische Motor der Schweiz hat nach Ansicht von Alt-Bundesrat Kaspar Villiger pl├Âtzlich Aussetzer. In einem Interview mit Tamedia rief er insbesondere den Bundesrat dazu auf, sich von den Interessen der eigenen Partei zu l├Âsen.

Die Urbanisierung, die Zersplitterung politischer Kr├Ąfte und neue Medien f├╝hrten zu einem polarisierten Land, wie der ehemalige FDP-Bundesrat Villiger in einem am Mittwoch ver├Âffentlichten Interview mit Tamedia sagte. Die Polarisierung setze das konsensorientierte System unter Druck.

„Polarisierte Systeme k├Ânnen nur dann funktionieren, wenn die Pole bereit sind, Kompromisse einzugehen“, sagte Villiger. Die Polparteien seien dazu nicht bereit. „Deshalb haben wir Reformstatus im Europadossier, in der Altersvorsorge, der Neutralit├Ątspolitik und der Energiepolitik“, sagte der ehemalige Verteidigungs- und Finanzminister.

Zudem habe der Einfluss der Parteien auf ihre Bundesr├Ąte zugenommen. Dennoch habe er Hoffnung. Schon fr├╝her habe es Phasen grosser Polarisierung gegeben, sagte Villiger. Er hoffe darauf, dass sich die Bundesr├Ąte k├╝nftig weniger stark von den Partikularinteressen ihrer Parteien treiben lassen. „Ein geeinter Bundesrat kann Berge versetzen“, sagte der 82-J├Ąhrige. Das erwarte er auch jetzt vom Bundesrat.

Villiger geh├Ârte von 1989 bis 2003 der Landesregierung an. Er gilt als Vater der Schuldenbremse. Von 2009 bis 2012 war er Verwaltungsratspr├Ąsident der Grossbank UBS.

(text:sda/bild:keystone)