22 Mai 2023

Alt-Bundesrat Adolf Ogi stellt Gr├Âsse des Bundesrats in Frage

Alt-Bundesrat Adolf Ogi hat sich eine erneute Diskussion ├╝ber die Gr├Âsse der Landesregierung gew├╝nscht. Es solle hinterfragt werden, ob sieben Regierungsmitglieder gleich viel leisten k├Ânnen wie neun oder elf, wie er im Interview mit der „Neuen Z├╝rcher Zeitung“ sagte.

Die Schweiz d├╝rfe nicht meinen, sie habe das beste System der Welt, sagte der ehemalige SVP-Bundesrat Ogi im am Montag publizierten Interview. „Die Regierungen anderer L├Ąnder sind ja nicht d├╝mmer als unsere.“ Man m├╝sse Neues wagen und konkurrenzf├Ąhig werden.

F├╝r Ogi w├Ąre es denn auch sinnvoller einen Bundespr├Ąsidenten oder eine Bundespr├Ąsidentin f├╝r drei oder vier Jahre zu w├Ąhlen. Die F├╝hrung habe in der Pandemie und den nachfolgenden Krisen nicht immer geklappt. Auf Druck von aussen reagiere die Schweiz sofort mit Verteidigung. „Doch das ist kein L├Âsungsansatz. Deshalb m├╝sste man ├╝ber eine Staatsleitungsreform reden“, sagte Ogi.

Vor gut einem Jahr hatte der St├Ąnderat die Vergr├Âsserung des Bundesrats auf neun Mitglieder abgelehnt und damit vorerst einen Punkt hinter die Diskussion gesetzt. Der Nationalrat sprach sich zuvor f├╝r eine Regierungsreform aus.

(text:sda/bild:sda)