Abschaffung der Gemeindeversammlung: Grosshöchstetten als Pionierin
Die Gemeinde Grosshöchstetten könnte eine Pionierin im Kanton Bern werden: Mit der gestrigen Annahme der Initiative „Urnenabstimmung statt Gemeindeversammlung“ steuert die Gemeinde auf eine Neuheit im Kanton Bern zu. So würden in Grosshöchstetten, anders als in allen anderen Berner Gemeinden, die Entscheide ausschliesslich an der Urne – und nicht von einem Parlament oder einer Gemeineversammlung – gefällt.
Die Initiative wurde am Sonntag mit 976-Ja zu 434-Nein-Stimmen deutlich angenommen. Der Gemeinderat hat nun ein Jahr Zeit, die entsprechenden Änderungen in der Gemeindeordnung auszuarbeiten und der Stimmbevölkerung zum definitiven Entscheid zu unterbreiten. Eine herausfordernde Pionierarbeit, auf welche sich die Gemeindepräsidentin Christine Hofer freut, wie sie im Interview mit Radio BeO sagt. Das werde eine spannende Aufgabe.
Weil die Initiative eine zwingende Informationsveranstaltung zu jeder Vorlage vorsieht, sieht Hofer auch die urschweizerisch direktdemokratische Debattenkultur nicht in Gefahr.
Die Wahlbeteiligung an Gemeindeversammlungen war in vielen Gemeinden in den letzten Jahren überschaubar. Grosshöchstetten könnte mit seinem neuen Weg also eine Pionierin für die Zukunft der direktdemokratischen Gemeindepolitik werden.
(text:csc/bild:zvg/gemeinde grosshöchstetten)
