10 Mai 2024

24-Stunden-Asylverfahren: 40 Prozent weniger Gesuche

Das 24-Stunden-Verfahren f├╝r aussichtslose Asylgesuche aus nordafrikanischen Staaten im Bundesasylzentrum Z├╝rich hat sich gem├Ąss dem SEM bew├Ąhrt. Die Gesuche aus diesen L├Ąndern gingen im ersten Halbjahr seit Einf├╝hrung um 40 Prozent zur├╝ck. Seit Ende April wendet der Bund die Schnellverfahren landesweit an.

Die Anerkennungsquote von Gesuchen aus Marokko, Algerien, Tunesien und Libyen liegt um ein Prozent. Das 24-Stunden-Verfahren stellt sicher, dass diese Personen, welche die Schweiz in den allermeisten F├Ąllen wieder verlassen m├╝ssen, die Strukturen nicht unn├Âtig belasten, wie das Staatssekretariat f├╝r Migration (SEM) am Freitag mitteilte.

Seit November 2023 werden die meisten Asylgesuche aus diesen Staaten im Bundesasylzentrum Z├╝rich behandelt. Dabei zeigte sich dort nach SEM-Angaben ein R├╝ckgang um 62 Prozent. ├ťber alle Bundesasylzentren gesehen sanken die Asylgesuche aus den drei Maghreb-Staaten und Libyen um 40 Prozent.

Im Zentrum in Z├╝rich stellten zwischen November und April 413 Personen aus diesen vier Herkunftsl├Ąndern ein Gesuch. Auf 102 trat das SEM nicht ein, weil ein anderer Dublin-Staat zust├Ąndig ist.

185 schrieb es ab, weil die Asylsuchenden das Zentrum verliessen oder Mitwirkungspflichten verletzten. Bei 98 dieser Abschreibungen verf├╝gte es die Wegweisung in einen anderen Dublin-Staat. 31 Gesuche wurden abgelehnt. Asylgew├Ąhrungen gab es nicht.

Bund und Kantone verst├Ąrkten ihre Zusammenarbeit bei den Problemen mit einer kleinen Zahl von hochmobilen Intensivstraft├Ątern im Asylwesen, wie das SEM weiter schrieb. Dabei sehen sie einen verbesserten Informationsfluss und Runde Tische vor.

Den Zugang zu den Bundesasylzentren schr├Ąnkt das SEM an den Wochenenden nicht ein. Den Missbrauch der Unterk├╝nfte sollen andere Massnahmen verhindern.

In der Vergangenheit h├Ątten sich regelm├Ąssig Asylsuchende an Wochenenden in Bundesasylzentren angemeldet und seien abgereist, ohne sich die Fingerabdr├╝cke nehmen zu lassen und so das Asylverfahren formell einzuleiten, schrieb das SEM. Eine Zugangsbeschr├Ąnkung an den Wochenenden w├Ąre aber schwierig umzusetzen, da der Zugang f├╝r verletzliche Personen garantiert sein m├╝sse.

Das SEM pr├╝ft deshalb eine Pikettorganisation in einzelnen Zentren. Deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen die Fingerabdr├╝cke nehmen und die Zugangsberechtigung pr├╝fen. Abweisen w├╝rden sie Personen, deren Asylgesuch bereits in anderen Zentren behandelt wird, abgeschlossen oder in den letzten f├╝nf Jahren abgeschrieben wurde.

Im weiteren m├╝ssen Asylsuchende aus L├Ąndern mit sehr tiefer Anerkennungsquote ihre Gesuche k├╝nftig nicht vorab schriftlich begr├╝nden. Das SEM erkl├Ąrte den Verzicht darauf mit den grossen rechtlichen und praktischen Schwierigkeiten. Es pr├╝ft mit den Kantonen Alternativen.

(text:sda/bild:keystone)