12 Januar 2022

100’000 Euro mit Kokain-Spuren bei Einreise in Schaffhausen

Das Bundesgericht hat die Beschwerde eines Mannes abgewiesen, der bei seiner Einreise in die Schweiz in Schaffhausen 100’000 Euro in bar bei sich trug. Die Banknoten wiesen Spuren von Drogen auf. Das Geld darf nun vom Kanton Schaffhausen eingezogen werden, obwohl das Verfahren wegen Geldw├Ąscherei eingestellt wurde. Der Beschwerdef├╝hrer ├╝berquerte Ende Januar 2018 in Neuhausen am Rheinfall die Grenze. Die Zollbeamten fanden 15 B├╝ndel Euro-Noten bei ihm mit einem Gesamtwert von 100’000 Euro. Eine Spektrometer-Untersuchung von f├╝nf Banknoten pro B├╝ndel ergab, dass in elf B├╝ndeln alle untersuchten Banknoten mit Kokain oder anderen Bet├Ąubungsmitteln verunreinigt waren. Nur ein B├╝ndel wies keine Spuren auf. Die restlichen waren teilweise kontaminiert.

Im Oktober 2019 stellte die Schaffhauser Staatsanwaltschaft eine Untersuchung wegen Geldw├Ąscherei ein. Die 100’000 Euro zog sie jedoch ein. In einem am Mittwoch ver├Âffentlichten Urteil hat das Bundesgericht die Beschwerde des Betroffenen abgewiesen. Er r├╝gte, die Schaffhauser Justiz sei willk├╝rlich zum Schluss gekommen, dass das Geld aus einer kriminellen T├Ątigkeit stamme. Nur wenige Proben seien kontaminiert gewesen und die Zusammensetzung der B├╝ndel – 500-, 200-, 100- und 50-Euro-Scheine – entspreche nicht den Gepflogenheiten im Drogenhandel. Er sei im M├Ąrz 2017 nach Z├╝rich gereist, um Gold zu einem besonders guten Preis zu erwerben. Damals sei er jedoch um seine mitgebrachten 500’000 polnischen Zloty (nach damaligem Kurs rund 116’000 Euro) betrogen und beraubt worden. Ein Jahr sp├Ąter sei es ihm gelungen, 100’000 Euro zur├╝ckzubekommen. Er habe nicht gewusst, dass das Geld m├Âglicherweise von Drogenh├Ąndlern stammte. Die Vorinstanz stellte fest, der Anteil der kontaminierten Banknoten liege beim beschlagnahmten Geld deutlich h├Âher als bei den sonst im Umlauf befindlichen Euro-Noten. Die Drogen-Spuren k├Ânnten zwar auch vom Konsum durch den Beschwerdef├╝hrer selbst stammen. Allerdings hielt die Schaffhauser Justiz die H├Âhe der Summe und das Fehlen einer plausiblen Erkl├Ąrung f├╝r die Verwendung des Geldes als weitere Indizien, f├╝r die kriminelle Herkunft. Zudem hatte der Besitzer widerspr├╝chliche Angaben zur Herkunft des Geldes gemacht. Mit ihrer Argumentation ist die Vorinstanz nicht in Willk├╝r verfallen, urteilt das Bundesgericht. Aufgrund der Kontaminationsanalysen und der weiteren Indizien konnte sie zu Recht davon ausgehen, dass der beschlagnahmte Betrag illegaler Herkunft ist. (Urteil 6B_1322/2020 vom 16.12.2021)

(text:sda/bild:unsplash)