23 Oktober 2022

Xi Jinping baut seine Macht aus

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat seine Macht weiter ausgebaut und wird die Volksrepublik mindestens für weitere fünf Jahre anführen. Auf seiner ersten Plenarsitzung stimmte das neue Zentralkomitee der Kommunistischen Partei am Sonntag in Peking erwartungsgemäss für eine dritte Amtszeit des 69-Jährigen als Generalsekretär und Chef der Militärkommission. Er setzt sich damit über bisher respektierte Alters- und Amtszeitgrenzen hinweg – und knüpft mit seiner Alleinherrschaft an den Staatsgründer und Revolutionär Mao Tsetung an, der Chaos über das Land gebracht hatte.

Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteikongress hatte zum Abschluss seiner einwöchigen Sitzung am Vortag die Ideologie von Xi Jinping und seine dauerhafte Führungsrolle tiefer in der Parteiverfassung verankert und unbedingte Loyalität gefordert. Nach der Sitzung des Zentralkomitees in der Grossen Halle des Volkes stellte Xi Jinping bei einer Pressebegegnung seine neue Führungsmannschaft vor, die er mit treuen Gefolgsleuten besetzt hat.

(text:sda/bild:sda)