21 Oktober 2022

„Wir sind bereit“ – Giorgia Meloni wird Regierungschefin Italiens

Italiens ultrarechte Wahlsiegerin Giorgia Meloni hat von Staatschef Sergio Mattarella den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Das teilte der Quirinalspalast am Freitagabend mit. Die Chefin der Fratelli d’Italia nahm den Auftrag demnach an und legte sogleich eine Ministerliste vor. Bereits am Samstagvormittag (10.00 Uhr) will Mattarella die 45-JĂ€hrige mit ihrem Kabinett vereidigen. Damit wird erstmals eine Frau Regierungschefin des Landes mit fast 60 Millionen Einwohnern.

Das RechtsbĂŒndnis um Meloni war klarer Favorit fĂŒr die Bildung einer neuen Regierung in Italien. Die Fratelli hatten die Parlamentswahl Ende September mit 26 Prozent gewonnen, mit der Forza Italia, der Lega und der Splitterpartei Noi Moderati haben sie die absolute Mehrheit in beiden Parlamentskammern. Vertrauensvoten dĂŒrfte Meloni daher ĂŒberstehen. Vertreter der Mitte-Links-Parteien und des Autonomie-Lagers hatten am Donnerstag mit Mattarella beraten. Einige von ihnen sagten anschliessend vor Journalisten, sie hĂ€tten dem Staatschef ihre Sorge ĂŒber eine rechte Regierung zum Ausdruck gebracht.

Die gebĂŒrtige Römerin Meloni verlas im Anschluss an das gut einstĂŒndige GesprĂ€ch mit Mattarella die Liste ihres Kabinetts. Aussenminister und Vize-Premier soll der Europapolitiker Antonio Tajani von der konservativen Berlusconi-Partei Forza Italia werden. Das wichtige Finanzministerium soll Giancarlo Giorgetti von der rechtspopulistischen Lega leiten. Sein Parteichef Matteo Salvini bekam das Infrastrukturministerium zugesprochen und soll wie Tajani Vize-MinisterprĂ€sident werden. FĂŒr das umkĂ€mpfte Justizministerium nominierte Meloni den Fratelli-Politiker und frĂŒheren Staatsanwalt Carlo Nordio. Silvio Berlusconis Vertraute Maria Elisabetta Casellati, die ebenfalls im Rennen fĂŒr das Amt war, bekam das Ministerium fĂŒr Reformen zugesprochen. Das Innenministerium ging an den PrĂ€fekten der Stadt Rom, Matteo Piantedosi.

Die Bildung der neuen Regierung sei diesmal weniger als einen Monat nach der Wahl schnell verlaufen, sagte Mattarella nach dem Treffen. „Das war wegen des klaren Wahlergebnisses möglich, und es war auch in Anbetracht der inlĂ€ndischen und internationalen ZustĂ€nde nötig“, erklĂ€rte der 81-JĂ€hrige.

Meloni war am Vormittag zusammen mit den Partei- und Fraktionschefs der Forza Italia und Lega im PrĂ€sidentenpalast zu Beratungen. Das GesprĂ€ch dauerte mit rund zehn Minuten kĂŒrzer als erwartet. „Wir geben jetzt schon bekannt, dass wir bereit sind, denn wir wollen so schnell wie möglich vorankommen“, erklĂ€rte Meloni umringt vom schweigenden Forza-Italia-GrĂŒnder Silvio Berlusconi und Lega-Chef Matteo Salvini anschliessend. Dem gemeinsamen öffentlichen Auftritt des RechtsbĂŒndnisses ging ein Eklat um putinfreundliche Aussagen Berlusconis und ein Ringen um die Besetzung der Ministerien voraus.

(text&bild:sda)