25 M├Ąrz 2021

Widerstand gegen Corona-Demo: Uri unterbindet Anlass in Altdorf UR

Die Urner Regierung hat vorsorglich eine geplante Kundgebung von Gegnern der Coronapolitik in Altdorf verboten, wegen drohender Verst├Âsse gegen die Maskenpflicht. Das Organisationskomitee will Einsprache erheben. Derweil formierte sich online ein Gegenprotest.

Das Aktionsb├╝ndnis Urkantone hatte unter dem Motto: „Schluss mit dem Corona-Notrecht, NEIN zum Covid-19-Gesetz!“ f├╝r den 10. April eine Kundgebung auf einem Bauernhof etwas ausserhalb des Dorfs geplant. Es sprach von bis zu 10’000 Teilnehmenden. Die Urner Sicherheitsdirektion erteilt daf├╝r aber keine Bewilligung.

Es sei kein leichter Entscheid gewesen, denn es sei eine Beschr├Ąnkung der Meinungs├Ąusserungsfreiheit, sagte der Urner Sicherheitsdirektor Dimitri Moretti (SP) am Donnerstag vor den Medien. Er betonte, es gehe nicht um eine Abstrafung der Massnahmen-Gegner.

Vielmehr habe die Erfahrung gezeigt, dass es bei der angek├╝ndigten Gr├Âsse der Kundgebung weder den Organisatoren noch der Polizei m├Âglich sei, die geltende Maskentragepflicht durchzusetzen. Wenn aber eine Kundgebung rechtlich nicht korrekt gemeistert werden k├Ânne, m├╝sse man sie verhindern. Das sei verh├Ąltnism├Ąssig.

Er habe sich auch mit dem Regierungsrat von Baselland ausgetauscht. In Liestal hatten am vergangenen Samstag rund 8000 Personen gegen die Corona-Politik demonstriert. Die Maskenpflicht wurde gr├Âsstenteils missachtet.

Die sei mit ein Grund f├╝r die Verweigerung der Bewilligung gewesen, sagte Moretti. Je gr├Âsser eine Demonstration sei, desto schwieriger sei es, die Maskenpflicht durchzusetzen. Dies berge eine grosse Infektionsgefahr f├╝r alle in einer Zeit, in der die Corona-Fallzahlen auch in Uri wieder ansteigen w├╝rden.

Neben den epidemiologischen Gr├╝nden f├╝hrte der Kanton auch einen logistischen Grund ins Feld. Der Urner Polizeichef Reto Pfister sagte, das B├╝ndnis habe kein Verkehrs- und Parkkonzept vorlegen k├Ânnen.

Das Organisationskomitee ├Ąusserte sich ├╝berrascht ob des Verbots. Es handele sich um eine rein politische Entscheidung, um die Herstellung einer ├ľffentlichkeit f├╝r Kritiker der Corona-Massnahmen zu verhindern. Man werde Beschwerde gegen das Verbot einlegen.

(text:sda/bild:unsplash)