18 Mai 2022

Weltwirtschaftsforum WEF im Zeichen des Ukraine-Krieges

Am Sonntag beginnt in Davos das fĂŒnftĂ€gige Weltwirtschaftsforum WEF. Im Mittelpunkt des Jahrestreffens steht die Lage in der Ukraine. Der ukrainische PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj soll per VideoĂŒbertragung zu den Teilnehmerinnen und -Teilnehmern sprechen.

Daneben soll Vitali Klitschko, der Kiewer BĂŒrgermeister, vor Ort sein. Das werde ein wichtiger ukrainischer Moment sein, erklĂ€rten die Organisatoren vergangene Woche gegenĂŒber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Neben Selenskyj und Klitschko sollen ein Vizeminister und fĂŒnf Parlamentarier an der Diskussion ĂŒber die Ukraine teilnehmen. Auch der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba wird voraussichtlich nach Davos reisen. Selenskyj war schon vor Kriegsausbruch fĂŒr das WEF angefragt worden.

Hohe russische AmtstrĂ€ger wurden nicht eingeladen. Das WEF hatte angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine alle Beziehungen zu russischen Einrichtungen eingefroren und wird gemĂ€ss eigenen Angaben am Jahrestreffen mit keiner „sanktionierten Person oder Institution“ zusammenarbeiten. Das WEF hĂ€lt sich damit demnach an die internationalen Sanktionen.

Neben Selenskyj wartet das WEF nicht mit ganz grossen Namen auf. So werden sowohl US-PrÀsident Joe Biden als auch der Chinesische PrÀsident Xi Xingping an der Veranstaltung fehlen. Bidens Berater und weitere FunktionÀre seiner Administration werden in Davos aber dabei sein.

Am Mittwoch kĂŒndigten die Organisationen ĂŒber den Kurznachrichtendienst Twitter zudem Auftritte von Nato-GeneralsekretĂ€r Jens Stoltenberg und des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz an. Wie aus der gleichentags publizierten Teilnehmerliste hervorgeht, wird auch Christine Lagarde, die PrĂ€sidentin der EuropĂ€ischen Zentralbank, vor Ort sein.

Auch die EU-KommissionsprĂ€sidentin Ursula von der Leyen wird laut EU-Kommission am WEF teilnehmen – nicht dabei sein wird hingegen der fĂŒr das Dossier „Schweiz“ zustĂ€ndige EU-Vizekommissionschef Maros Sefcovic. Ob von der Leyen mit BundesprĂ€sident Ignazio Cassis konkret ĂŒber die Beziehungen Schweiz-EU reden wird, ist noch offen.

Im Vergleich zum letzten WEF im Januar 2020, bei dem die KommissionsprĂ€sidentin mit der damaligen BundesprĂ€sidentin Simonetta Sommaruga noch ĂŒber das institutionelle Rahmenabkommen diskutieren konnte, stĂŒnde heute ein aktuelles Treffen unter ganz anderen Vorzeichen: Mittlerweile ist das Rahmenabkommen beerdigt und Bern und BrĂŒssel fĂŒhren GesprĂ€che ĂŒber eine neue Verhandlungsbasis.

Bei diesen GesprĂ€chen scheint man sich bis jetzt jedoch noch nicht sehr angenĂ€hert zu haben, denn erst vor kurzem schickte die EU-Kommission Bern einen Fragenkatalog, den sie schriftlich beantwortet haben will. Unter diesen Voraussetzungen ist fraglich, ob ein GesprĂ€ch zwischen von der Leyen und Cassis substantiell etwas bewirken wĂŒrde – zumal andere Themen wie etwa die Ukraine aktuell im Vordergrund stehen.

Das WEF, das normalerweise im Januar stattfindet, wurde wegen der Corona-Pandemie auf Mai verschoben. Es dauert vom 22. bis 26. Mai. Im Vorjahr gab es wegen der Pandemie gar keine DurchfĂŒhrung vor Ort. Stattdessen wurden verschiedene Online-Veranstaltungen durchgefĂŒhrt.

(text:sda/bild:unsplash)