5 Mai 2022

Wahl in Nordirland: Sinn Fein auf Kurs zu historischem Ergebnis

Einst galt Sinn Fein als politischer Arm der militanten Organisation IRA (Irish Republican Army), nun k├Ânnte sie bald st├Ąrkste Kraft im Regionalparlament Nordirlands werden. Die Partei des vor einigen Jahren in den Ruhestand gegangenen Gerry Adams und anderen mehrheitlich katholischen Bef├╝rwortern der Vereinigung Nordirlands mit der Republik Irland d├╝rfte Umfragen zufolge bei der Wahl am Donnerstag weit vor der protestantisch-unionistischen DUP (Democratic Unionist Party) landen.

Zur Stimmabgabe aufgerufen waren rund 1,4 Millionen Menschen. Gew├Ąhlt wurden 90 Abgeordnete f├╝r die Northern Ireland Assembly, je f├╝nf aus den 18 Wahlkreisen. Mit einem Ergebnis der Ausz├Ąhlung wurde fr├╝hestens am Freitagnachmittag gerechnet. Sollten sich die Umfragen best├Ątigen, w├Ąre das ein symbolischer Wendepunkt in dem vor gut 100 Jahren geschaffenen Landesteil des Vereinigten K├Ânigreichs. Bisher war stets eine Partei als st├Ąrkste Kraft hervorgegangen, die sich f├╝r die Beibehaltung der Union mit Grossbritannien einsetzt.

Die Frage der irischen Einheit hat Sinn Fein unter der aktuellen Parteichefin Michelle O’Neill, die eine junge und progressive Generation verk├Ârpert, vorerst zur├╝ckgestellt. Stattdessen setzte sie auf soziale Themen. O’Neill warb damit, eine Regierungschefin “f├╝r alle” sein zu wollen.

Trotzdem d├╝rfte sich eine Regierungsbildung als schwierig erweisen. Der als Karfreitagsabkommen bekannte Friedensschluss aus dem Jahr 1998 sieht eine Einheitsregierung aus den gr├Âssten Parteien beider konfessioneller Lager vor. Als st├Ąrkste Kraft h├Ątte Sinn Fein erstmals das Recht, den Regierungschef (First Minister) zu stellen. Ob die Regierungsbildung gelingt, h├Ąngt jedoch von der Zustimmung der DUP ab und gilt daher als fraglich.

Die DUP hat sich auf die kategorische Ablehnung des im Brexit-Abkommen festgelegten Sonderstatus f├╝r Nordirland eingeschossen und die vergangene Einheitsregierung im Streit dar├╝ber im Februar platzen lassen. Sie verlangt von der Regierung in London, die Abmachungen mit Br├╝ssel zu kippen. Der britische Premierminister Boris Johnson beh├Ąlt sich die Option ausdr├╝cklich vor, die im sogenannten Nordirland-Protokoll festgelegten Vereinbarungen zu brechen. Doch das d├╝rfte eine heftige Reaktion aus Br├╝ssel hervorrufen. Selbst ein Handelskrieg zwischen der EU und Grossbritannien gilt nicht als ausgeschlossen.

Das Nordirland-Protokoll soll verhindern, dass es wegen des britischen EU-Austritts zu neuen Grenzkontrollen zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland kommt. Stattdessen m├╝ssen nun Waren kontrolliert werden, wenn sie von England, Schottland oder Wales nach Nordirland gebracht werden. Die DUP f├╝rchtet, diese innerbritische Warengrenze k├Ânnte der erste Schritt zur Losl├Âsung der Provinz von Grossbritannien sein.

Ob sich die DUP mit ihrer harten Linie einen Gefallen getan hat, gilt aber als fraglich. Sie muss mit einem katastrophalen Wahlergebnis rechnen. H├Ârt man sich auf der Strasse in Belfast um, wird deutlich, dass viele Menschen auf beiden Seiten die Nase voll haben von der ewigen H├Ąngepartie bei der Regierungsbildung und dem Gez├Ąnk zwischen Bef├╝rwortern der irischen Einheit und den Anh├Ąngern der Union mit Grossbritannien. Doch die abzusehende L├Ąhmung bei der Regierungsbildung sorgt auch f├╝r Resignation. An baldige Fortschritte glaubt die 30-j├Ąhrige Orla nicht, die am Donnerstag in West Belfast ihre Stimme abgibt. “Nichts wird sich ├Ąndern”, sagt sie. Sinn Fein und die DUP w├╝rden sich doch wieder gegenseitig blockieren. Sie hat daher die Alliance Party gew├Ąhlt.

Glaubt man den Umfragen, d├╝rfte die Alliance die eigentliche Wahlsiegerin werden. Die Partei hat sich keinem der beiden konfessionellen Lager angeschlossen, sondern stellte Themen wie Gesundheit und bezahlbaren Wohnraum ins Zentrum ihres Wahlkampfs. Das schien gut anzukommen. In j├╝ngsten Umfragen lag sie Kopf an Kopf mit der DUP und damit auf Kurs, ihr Ergebnis aus der vergangenen Wahl zu verdoppeln.

(text:sda/bild:unsplash)