14 Oktober 2021

USA kehren in den UN-Menschenrechtsrat zur├╝ck

Nach ihrem R├╝ckzug unter Pr├Ąsident Donald Trump werden die USA wieder Teil des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen. Die Vereinigten Staaten wurden am Donnerstag von der UN-Vollversammlung in New York in das 47-k├Âpfige Gremium mit Sitz in Genf gew├Ąhlt. Auch 17 weitere L├Ąnder werden f├╝r die Zeit von 2022 bis Ende 2024 Teil des Rates sein – darunter Indien, Argentinien und Luxemburg sowie die f├╝r ihre Menschenrechtslage kritisierten L├Ąnder Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate und Eritrea. F├╝r keinen der Sitze, die nach einem geografischen Schl├╝ssel vergeben werden, gab es konkurrierende Bewerber.

„Wir werden hart arbeiten, um sicherzustellen, dass der Rat seine h├Âchsten Bestrebungen wahrt und diejenigen, die weltweit gegen Ungerechtigkeit und Tyrannei k├Ąmpfen, besser unterst├╝tzt“, teilte US-Aussenminister Antony Blinken nach der Abstimmung mit. Die Wahrung von demokratischen Werten wie Freiheit, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit sei der Grundpfeiler der Regierung von Pr├Ąsident Joe Biden.

Der Menschenrechtsrat hat immer wieder kritische Berichte ├╝ber die Verletzung der Menschenrechte in einigen Konflikten erstellt. Andererseits werfen ihm Kritiker vor, Missst├Ąnde bei Grossm├Ąchten wie China nicht ausreichend zu verurteilen. Es kommt auch immer wieder vor, dass L├Ąnder vertreten sind, denen Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden.

Die Trump-Regierung hatte das Gremium unter anderem auch deshalb als Unglaubw├╝rdigkeit bezeichnet. Die USA k├╝ndigen im Juni 2018 unter Trump den R├╝ckzug aus dem Menschenrechtsrat – auch wegen seiner h├Ąufigen Kritik an Israel. Auch die USA gerieten wegen Rassismus-Vorw├╝rfen ins Visier des Rates.

(text:sda/bild:unsplash)