8 Februar 2021

USA kehren als Beobachter in den UN-Menschenrechtsrat zur├╝ck

Die USA werden in den UN-Menschenrechtsrat als Beobachter zur├╝ckkehren. Das k├╝ndigte ein US-Sprecher bei den Vereinten Nationen in Genf am Montag an. „Wir tun das in dem Wissen, dass der wirksamste Weg, die Arbeit des UN-Menschrechtsrats zu verbessern und zu reformieren, ein Engagement in prinzipieller Form ist“, sagte der Gesch├Ąftstr├Ąger Mark Cassyre.

Die USA hatten im Juni 2018 unter dem damaligen US-Pr├Ąsidenten Donald Trump den R├╝ckzug aus dem Menschenrechtsrat angek├╝ndigt. Trump hielt das Gremium aus 47 Staaten unter anderem wegen seiner h├Ąufigen Kritik an Israel f├╝r voreingenommen. Auch die USA gerieten wegen Rassismus-Vorw├╝rfen ins Visier des Rates.

Nach der R├╝ckkehr in das Pariser Klimaschutzabkommen und dem Stopp des Ausstiegs bei der Weltgesundheitsorganisation ist es ein weiterer Schritt der neuen US-Regierung unter Joe Biden, Entscheidungen seines Vorg├Ąngers zum R├╝ckzug aus internationalen Gremien und Verpflichtungen wieder aufzuheben.

Die USA br├Ąchten nun den neuen Geist der Zusammenarbeit und Erneuerung in ihr Engagement beim Menschenrechtsrat ein, hiess es. „Wir verpflichten uns, mit Ihnen allen zusammenzuarbeiten, um diese Institution zu st├Ąrken und die Menschenrechte weltweit zu verteidigen“, so Cassyre. Er erinnerte an die Aussagen von US-Pr├Ąsident Joe Biden, den Rassismus in den USA bek├Ąmpfen zu wollen.

Der US-Regierung sehe die M├Ąngel des Menschenrechtsrats, aber erkenne zugleich an, dass das Gremium das Potenzial habe, ein wichtiges Forum im Kampf gegen Tyrannei und Unrecht weltweit zu sein. Das Engagement des Menschrechtsrats sei dringend. In den vergangenen Monaten seien eine Reihe von m├Âglichen Menschrechtsverletzungen beobachtet worden, die die sofortige Aufmerksamkeit des Gremiums verdienten.

Die im Rat f├╝r jeweils drei Jahre vertretenen 47 L├Ąnder werden nach einem geografischen Schl├╝ssel von der UN-Vollversammlung gew├Ąhlt. Es kommt immer wieder vor, dass L├Ąnder vertreten sind, denen Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Die Trump-Regierung warf dem Gremium unter anderem auch deshalb Unglaubw├╝rdigkeit vor.

(SDA/Foto: Unsplash)