8 Februar 2021

USA kehren als Beobachter in den UN-Menschenrechtsrat zurĂŒck

Die USA werden in den UN-Menschenrechtsrat als Beobachter zurĂŒckkehren. Das kĂŒndigte ein US-Sprecher bei den Vereinten Nationen in Genf am Montag an. “Wir tun das in dem Wissen, dass der wirksamste Weg, die Arbeit des UN-Menschrechtsrats zu verbessern und zu reformieren, ein Engagement in prinzipieller Form ist”, sagte der GeschĂ€ftstrĂ€ger Mark Cassyre.

Die USA hatten im Juni 2018 unter dem damaligen US-PrĂ€sidenten Donald Trump den RĂŒckzug aus dem Menschenrechtsrat angekĂŒndigt. Trump hielt das Gremium aus 47 Staaten unter anderem wegen seiner hĂ€ufigen Kritik an Israel fĂŒr voreingenommen. Auch die USA gerieten wegen Rassismus-VorwĂŒrfen ins Visier des Rates.

Nach der RĂŒckkehr in das Pariser Klimaschutzabkommen und dem Stopp des Ausstiegs bei der Weltgesundheitsorganisation ist es ein weiterer Schritt der neuen US-Regierung unter Joe Biden, Entscheidungen seines VorgĂ€ngers zum RĂŒckzug aus internationalen Gremien und Verpflichtungen wieder aufzuheben.

Die USA brĂ€chten nun den neuen Geist der Zusammenarbeit und Erneuerung in ihr Engagement beim Menschenrechtsrat ein, hiess es. “Wir verpflichten uns, mit Ihnen allen zusammenzuarbeiten, um diese Institution zu stĂ€rken und die Menschenrechte weltweit zu verteidigen”, so Cassyre. Er erinnerte an die Aussagen von US-PrĂ€sident Joe Biden, den Rassismus in den USA bekĂ€mpfen zu wollen.

Der US-Regierung sehe die MÀngel des Menschenrechtsrats, aber erkenne zugleich an, dass das Gremium das Potenzial habe, ein wichtiges Forum im Kampf gegen Tyrannei und Unrecht weltweit zu sein. Das Engagement des Menschrechtsrats sei dringend. In den vergangenen Monaten seien eine Reihe von möglichen Menschrechtsverletzungen beobachtet worden, die die sofortige Aufmerksamkeit des Gremiums verdienten.

Die im Rat fĂŒr jeweils drei Jahre vertretenen 47 LĂ€nder werden nach einem geografischen SchlĂŒssel von der UN-Vollversammlung gewĂ€hlt. Es kommt immer wieder vor, dass LĂ€nder vertreten sind, denen Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Die Trump-Regierung warf dem Gremium unter anderem auch deshalb UnglaubwĂŒrdigkeit vor.

(SDA/Foto: Unsplash)