17 April 2021

USA garantieren Japans Verteidigung

Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit China haben die USA ihre Sicherheitsgarantie f√ľr Japan erneuert – inklusive des Einsatzes von Atomwaffen im Bedarfsfall. Das Schutzversprechen gilt nach Angaben der US-Regierung auch f√ľr die von Japan kontrollierte Senkaku-Inselgruppe im Ostchinesischen Meer, die China ebenfalls f√ľr sich beansprucht. Nach einer symboltr√§chtigen Visite des japanischen Ministerpr√§sidenten Yoshihide Suga am Freitag im Weissen Haus betonte US-Pr√§sident Joe Biden, beide Staaten seien entschlossen, gemeinsam „der Herausforderung durch China zu begegnen“. Es gehe darum, die Zukunft eines friedlichen, freien und offenen Indo-Pazifik-Raums zu garantieren.

Die USA sind mit ihrem Atomwaffenarsenal Japans Schutzmacht, in dem Inselstaat sind auch Tausende US-Soldaten stationiert. Die besondere Rolle des B√ľndnisses kam auch darin zum Ausdruck, dass Suga als erster ausl√§ndischer Staatsgast seit Bidens Amtsantritt am 20. Januar pers√∂nlich von ihm im Weissen Haus empfangen wurde.

Nach dem Treffen hiess es in einer gemeinsamen Erkl√§rung, die USA st√ľnden ohne zu z√∂gern zu ihrer Verpflichtung, Japan „unter Anwendung der kompletten Bandbreite an F√§higkeiten“ zu verteidigen – das gelte auch f√ľr „atomare“ F√§higkeiten. Suga bekr√§ftigte mit Blick auf Chinas Machtstreben im indopazifischen Raum, beide L√§nder widersetzten sich jeglichen Versuchen, „den Status quo durch Gewalt oder Zwang zu √§ndern“. Dies gelte insbesondere f√ľr das S√ľdchinesische Meer und die „Einsch√ľchterung“ von Anrainerstaaten, sagte er laut √úbersetzung.

Die US-Seite verurteilte „jegliche einseitigen Handlungen, die darauf abzielen, Japans Verwaltung der Senkaku-Inseln zu untergraben“. Die unbewohnten Inseln sind in China und Taiwan als Diaoyu beziehungsweise Diaoyutai bekannt. In den Gew√§ssern rund um die Inselgruppe waren zuletzt vermehrt chinesische Schiffe aufgekreuzt. Angesichts vermuteter Gas- und √Ėlvorkommen haben die Felseninseln grosse strategische Bedeutung. Auch Taiwan beansprucht sie f√ľr sich.

Als Ostchinesisches Meer werden grob gesagt die Gew√§sser zwischen China, dem S√ľden S√ľdkoreas, Japan und dem Norden Taiwans bezeichnet. Das S√ľdchinesische Meer wiederum liegt etwa zwischen dem S√ľden Chinas, Taiwan, den Philippinen, Vietnam und Malaysia.

Bidens Regierung schl√§gt seit ihrem Amtsantritt einen harten Ton gegen√ľber China an und r√§umt dem Land eine herausgehobene Stellung in ihrer Aussenpolitik ein: Der US-Pr√§sident betrachtet die zweitgr√∂sste Volkswirtschaft der Welt als m√§chtigsten Konkurrenten und geopolitische Herausforderung Nummer eins. Unter Biden haben US-Kriegsschiffe ihre Eins√§tze um Taiwan und im S√ľdchinesischen Meer verst√§rkt. Chinesische Kampfflieger wiederum verletzen fast t√§glich Taiwans Identifikationszone zur Luftverteidigung.

Biden und Suga √§usserten sich zwar nicht direkt zu Pekings milit√§rischen Einsch√ľchterungsversuchen gegen√ľber Taiwan, das die kommunistische Volksrepublik als Teil Chinas betrachtet. In ihrer gemeinsamen Erkl√§rung betonten die beiden L√§nder aber „die Bedeutung von Frieden und Sicherheit“ in der Strasse von Taiwan. Biden und Suga erkl√§rten zudem ihre Absicht, mit S√ľdkorea zusammenzuarbeiten, um der Herausforderung durch das nordkoreanische Atomprogramm zu begegnen.

(text:sda/bild:beo)