17 April 2021

USA garantieren Japans Verteidigung

Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit China haben die USA ihre Sicherheitsgarantie fĂŒr Japan erneuert – inklusive des Einsatzes von Atomwaffen im Bedarfsfall. Das Schutzversprechen gilt nach Angaben der US-Regierung auch fĂŒr die von Japan kontrollierte Senkaku-Inselgruppe im Ostchinesischen Meer, die China ebenfalls fĂŒr sich beansprucht. Nach einer symboltrĂ€chtigen Visite des japanischen MinisterprĂ€sidenten Yoshihide Suga am Freitag im Weissen Haus betonte US-PrĂ€sident Joe Biden, beide Staaten seien entschlossen, gemeinsam „der Herausforderung durch China zu begegnen“. Es gehe darum, die Zukunft eines friedlichen, freien und offenen Indo-Pazifik-Raums zu garantieren.

Die USA sind mit ihrem Atomwaffenarsenal Japans Schutzmacht, in dem Inselstaat sind auch Tausende US-Soldaten stationiert. Die besondere Rolle des BĂŒndnisses kam auch darin zum Ausdruck, dass Suga als erster auslĂ€ndischer Staatsgast seit Bidens Amtsantritt am 20. Januar persönlich von ihm im Weissen Haus empfangen wurde.

Nach dem Treffen hiess es in einer gemeinsamen ErklĂ€rung, die USA stĂŒnden ohne zu zögern zu ihrer Verpflichtung, Japan „unter Anwendung der kompletten Bandbreite an FĂ€higkeiten“ zu verteidigen – das gelte auch fĂŒr „atomare“ FĂ€higkeiten. Suga bekrĂ€ftigte mit Blick auf Chinas Machtstreben im indopazifischen Raum, beide LĂ€nder widersetzten sich jeglichen Versuchen, „den Status quo durch Gewalt oder Zwang zu Ă€ndern“. Dies gelte insbesondere fĂŒr das SĂŒdchinesische Meer und die „EinschĂŒchterung“ von Anrainerstaaten, sagte er laut Übersetzung.

Die US-Seite verurteilte „jegliche einseitigen Handlungen, die darauf abzielen, Japans Verwaltung der Senkaku-Inseln zu untergraben“. Die unbewohnten Inseln sind in China und Taiwan als Diaoyu beziehungsweise Diaoyutai bekannt. In den GewĂ€ssern rund um die Inselgruppe waren zuletzt vermehrt chinesische Schiffe aufgekreuzt. Angesichts vermuteter Gas- und Ölvorkommen haben die Felseninseln grosse strategische Bedeutung. Auch Taiwan beansprucht sie fĂŒr sich.

Als Ostchinesisches Meer werden grob gesagt die GewĂ€sser zwischen China, dem SĂŒden SĂŒdkoreas, Japan und dem Norden Taiwans bezeichnet. Das SĂŒdchinesische Meer wiederum liegt etwa zwischen dem SĂŒden Chinas, Taiwan, den Philippinen, Vietnam und Malaysia.

Bidens Regierung schlĂ€gt seit ihrem Amtsantritt einen harten Ton gegenĂŒber China an und rĂ€umt dem Land eine herausgehobene Stellung in ihrer Aussenpolitik ein: Der US-PrĂ€sident betrachtet die zweitgrösste Volkswirtschaft der Welt als mĂ€chtigsten Konkurrenten und geopolitische Herausforderung Nummer eins. Unter Biden haben US-Kriegsschiffe ihre EinsĂ€tze um Taiwan und im SĂŒdchinesischen Meer verstĂ€rkt. Chinesische Kampfflieger wiederum verletzen fast tĂ€glich Taiwans Identifikationszone zur Luftverteidigung.

Biden und Suga Ă€usserten sich zwar nicht direkt zu Pekings militĂ€rischen EinschĂŒchterungsversuchen gegenĂŒber Taiwan, das die kommunistische Volksrepublik als Teil Chinas betrachtet. In ihrer gemeinsamen ErklĂ€rung betonten die beiden LĂ€nder aber „die Bedeutung von Frieden und Sicherheit“ in der Strasse von Taiwan. Biden und Suga erklĂ€rten zudem ihre Absicht, mit SĂŒdkorea zusammenzuarbeiten, um der Herausforderung durch das nordkoreanische Atomprogramm zu begegnen.

(text:sda/bild:beo)