22 März 2021

Thun: Urnenabstimmungen statt Gemeindeversammlungen

Wie bereits im Dezember 2020 bewilligt der Regierungsstatthalter den Gemeinden, bis Ende Juni statt einer Gemeindeversammlung eine Urnenabstimmung durchzufĂĽhren.
Aufgrund der Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus sind aktuell Gemeindeversammlungen zwar mit Schutzmassnahmen erlaubt. Dennoch ist die politische Entschlussfassung erschwert, weil Stimmberechtigte aus Angst an einer Gemeindeversammlung nicht teilnehmen oder sich nicht äussern. Bei grosser Beteiligung könnten die Corona-Schutzvorschriften nicht eingehalten werden. Bereits haben mehrere Gemeinden beim Regierungsstatthalter beantragt, Geschäfte von grossem Interesse den Stimmberechtigten an der Urne vorzulegen.
Regierungsstatthalter Marc Fritschi hat nun den Gemeinden fĂĽr die Zeit bis Ende Juni 2021 gestĂĽtzt auf eine Ausnahmeregel im Gemeindegesetz erlaubt, Wahlen und Abstimmungen an der Urne anstelle der Gemeindeversammlung durchzufĂĽhren.

(text:pd/bild.archiv)