22 M├Ąrz 2021

Thun: Urnenabstimmungen statt Gemeindeversammlungen

Wie bereits im Dezember 2020 bewilligt der Regierungsstatthalter den Gemeinden, bis Ende Juni statt einer Gemeindeversammlung eine Urnenabstimmung durchzuf├╝hren.
Aufgrund der Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus sind aktuell Gemeindeversammlungen zwar mit Schutzmassnahmen erlaubt. Dennoch ist die politische Entschlussfassung erschwert, weil Stimmberechtigte aus Angst an einer Gemeindeversammlung nicht teilnehmen oder sich nicht ├Ąussern. Bei grosser Beteiligung k├Ânnten die Corona-Schutzvorschriften nicht eingehalten werden. Bereits haben mehrere Gemeinden beim Regierungsstatthalter beantragt, Gesch├Ąfte von grossem Interesse den Stimmberechtigten an der Urne vorzulegen.
Regierungsstatthalter Marc Fritschi hat nun den Gemeinden f├╝r die Zeit bis Ende Juni 2021 gest├╝tzt auf eine Ausnahmeregel im Gemeindegesetz erlaubt, Wahlen und Abstimmungen an der Urne anstelle der Gemeindeversammlung durchzuf├╝hren.

(text:pd/bild.archiv)