Thun: Gemeinderat lobt sich zur Legislaturhalbzeit
Die aktuelle Legislatur ist geprägt durch die Corona-Pandemie. Der Gemeinderat zieht zur Legislaturhalbzeit daher – mit gewisser Vorsicht – eine positive Bilanz. Die Stadtregierung und die Verwaltung meisterten die Krise bisher gut und sind trotz der Pandemie hinsichtlich der gesteckten Ziele auf Kurs. Einige bedeutende Projekte sollen in den nächsten zwei Jahren umgesetzt werden. Die Entwicklung der Coronasituation bleibt ein zentraler Einflussfaktor.
Die Corona-Pandemie und das entsprechende Krisenmanagement prägen die Arbeit von Regierung und Verwaltung seit zehn Monaten stark. «Gerade in der Krise zeigt sich, dass die Stadt gut geführt ist und grundsätzlich das Vertrauen der Bevölkerung geniesst. Sowohl der Gemeinderat wie auch die Verwaltung haben sich als agil, flexibel, verlässlich und krisenfest erwiesen», so Stadtpräsident Raphael Lanz anlässlich der Medienkonferenz zur Bilanz der Legislaturhalbzeit. Die neue Regierung funktioniert als Team und die neue Direktionsorganisation hat sich bewährt. Das Verhältnis zum Stadtrat ist von gegenseitigem Respekt geprägt und hat sich nach dem anspruchsvollen Legislaturstart (Klimanotstand) wieder normalisiert. Trotz der Krise ist der Gemeinderat hinsichtlich der meisten gesteckten Ziele auf Kurs. Positiv zu würdigen ist auch die Tatsache, dass sämtliche Volksabstimmungen im Sinne des Gemeinderates ausgingen.
Meilensteine in Stadtentwicklung erreicht, Kommunikation und Wirtschaftsförderung gestärkt
Stadtpräsident Raphael Lanz (SVP), Vorsteher Präsidiales und Stadtentwicklung
In den ersten zwei Jahren als neuer Vorsteher der Stadtentwicklung konnte Stadtpräsident Raphael Lanz wesentliche Meilensteine setzen, um Thuns Angebot als attraktive Wohnstadt zu optimieren. Einen wichtigen Schritt weiter ist das Grossprojekt Ortsplanungsrevision (OPR): So überarbeitete das Planungsamt nach der Mitwirkung Baureglement und Zonenplan und reichte sie dem Kanton zur Vorprüfung ein. Dabei wurden wichtige Anliegen aus der Bevölkerung zur künftigen Entwicklung Thuns berücksichtigt. Aufgrund von Corona wurden mehrere Informationsveranstaltungen zu den Ergebnissen der Mitwirkung online durchgeführt (z.B. für Parteien, Quartierleiste und Wirtschaftsverbände). Dabei wurden die Chancen des durch Corona erfolgten Digitalisierungsschubs genutzt. Diese virtuellen Informationsanlässe zur OPR stehen der Bevölkerung weiterhin online zur Verfügung (Beispiel: online-Anlass). Die Thuner Stimmbevölkerung bestärkte zudem mit ihrem Ja zur Hoffmatte den eingeschlagenen Weg von Gemeinde- und Stadtrat. Schliesslich wurden verschiedene weitere Stadtentwicklungsprojekte vorangetrieben wie Freistatt, Siegenthalergut, Bostudenzelg oder Nünenen.
In der Wirtschaftsförderung sind einige Etappenziele erreicht, allen voran im Entwicklungsschwerpunkt ESP Thun Nord mit den strategischen Projekten der Weiterentwicklung des Baufelds B5 und der geplanten S-Bahn-Haltestelle Thun-Nord. Einen besonderen Effort leistete der Fachbereich Wirtschaft im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie mit diversen Hilfsangeboten (Corona-Portal, Solidaritätsbeitrag, Beratungsangebote, WRT-Weihnachtsmarkt). «Es freut mich, dass Wirtschaftskreise und der Stadtrat dieses proaktive Handeln sehr positiv würdigten», so der Stadtpräsident.
Die Abteilung Stadtmarketing und Kommunikation baute ihre digitalen Kompetenzen und Kommunikationskanäle in den letzten zwei Jahren weiter aus, was sich in der Krise besonders auszahlte. Die interne wie externe Krisenkommunikation meisterte sie souverän. Trotz der schwierigen Situation für den Eventbereich setzte die Abteilung sinnvolle Marketingmassnahmen wie etwa die Aktion «Z’Thun louft öppis» erfolgreich um und etablierte die Zwischennutzug in der Schadaugärtnerei.
Generationenmiteinander gestärkt, Integrationsmassnahmen ausgebaut
Vizestadtpräsident Peter Siegenthaler, Vorsteher Sicherheit und Soziales
Mit verschiedenen Massnahmen fördert der Gemeinderat die Beteiligung aller Generationen und stärkt das gesellschaftliche Miteinander, was auch einem erklärten Legislaturziel entspricht. «Wie essenziell das Generationenmiteinander für unsere Gesellschaft ist, zeigte sich gerade in der Corona-Pandemie», so Gemeinderat Peter Siegenthaler. In Zusammenarbeit mit verschiedenen Organisationen und dank grossem freiwilligem Engagement konnten der älteren Bevölkerung in Thun spezielle Corona-Hilfsangebote (z.B. Hilfe beim Einkaufen, Fahr- und Lieferdienste, telefonische Beratung) zur Verfügung gestellt werden. Zur Vermittlung und Koordination der Angebote lancierte und betrieb die Stadt die Corona-Hotline.
Unabhängig von der Pandemie fand zudem im Oktober 2020 unter der Leitung von Gemeinderat Siegenthaler die erste städtische Plattform Generationenmiteinander statt. Nebst dem Verein «und» – das Generationentandem nahmen daran verschiedene Abteilungen der Stadtverwaltung teil. Der Austausch regte vieles an, das die Abteilungen weiterverfolgen. Für die weiteren Plattformen ist vorgesehen, entsprechend den Themen und Aktivitäten weitere Abteilungen, Institutionen und Organisationen beizuziehen (z.B. Quartierleiste, Kirchgemeinden, Wohn- und Baugenossenschaften). Die nächste Plattform ist für den 11. Mai 2021 geplant.
Im Hinblick auf die Stärkung der Arbeits- und Integrationsmassnahmen befasste sich der Gemeinderat im Oktober 2020 mit Fragestellungen rund um die Fachstelle Arbeitsintegration. Die verschiedenen Beschäftigungs- und Integrationsangebote der Fachstelle werden nun überprüft und wo nötig und sinnvoll angepasst.
Grosse Bauprojekte realisiert oder vorangetrieben, Schulinfrastruktur priorisiert
Gemeinderat Konrad Hädener (CVP), Vorsteher Bau und Liegenschaften
«Trotz erschwerter Bedingungen konnte meine Direktion im Rahmen des Legislaturziels ‹Wichtige kommunale Infrastrukturen sind saniert, erstellt oder im Bau› wichtige Projekte realisieren oder bedeutende Schritte weiterbringen», so Gemeinderat Konrad Hädener. So nahm das neue Krematorium, zwei Jahre nach dem Spatenstich, im Oktober 2020 den Betrieb auf. Pünktlich auf Termin und innerhalb des bewilligten Kreditrahmens ist ein ausdrucksstarker Bau entstanden, der sowohl ein würdevolles Abschiednehmen als auch einen effizienten Betrieb ermöglicht. Thun verfügt damit über das modernste Krematorium der Schweiz, das auch punkto Architektur einen neuen Massstab setzt.
Im Bereich der Schulinfrastruktur verschaffte sich der Gemeinderat eine Übersicht über den grossen Handlungsbedarf und nahm eine Priorisierung der Schulbauprojekte und zweier Verbundprojekte vor. Die Realisierung des Verbundprojektes Quartierzentrum Lerchenfeld genehmigte der Stadtrat bereits. Für zwei weitere Projekte (OS Strättligen, Schulanlage Neufeld) wurden bzw. werden die Grundlagen erarbeitet für die anstehende Bewilligung von Wettbewerbskrediten durch den Stadtrat.
Der Verkehr bleibt ein wichtiges Thema. Nebst dem Start des gemeinsamen Forumsprozesses mit dem Kanton Bern und der Einführung der neuen Verkehrsführung in der Freienhofgasse, setzte die Stadt weitere Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation um. Im Rahmen des Gesamtverkehrskonzeptes erarbeitete das Tiefbauamt 2020 ein Konzept für das Verkehrsmonitoring. Es hält die nötigen Arbeitsschritte für die Realisierung und den Betrieb eines städtischen Verkehrsmessnetzes mit neun Dauermessstellen sowie die Erhebung und Auswertung weiterer Verkehrsdaten fest. «Damit schaffen wir die Grundlagen für die zukünftigen jährlichen Berichterstattungen und weitere faktenbasierte, undogmatische verkehrspolitische Entscheide», so Gemeinderat Hädener. Der Stadtrat befindet im Januar 2021 über den entsprechenden Ausführungskredit.
Im Rahmen der Stärkung der regionalen Zusammenarbeit setzt der Gemeinderat die Unterstützung der AVAG für die Realisierung eines regionalen Sammelhofes fort. Da der Kanton Bern die Beschwerden gegen das Bauprojekt und die Flugplatzstrasse 2020 guthiess, wurde jedoch der Gesamtbauentscheid des Regierungsstatthalters aufgehoben. Die Stadt passt nun ihr Vorgehen entsprechend an und will eine Erschliessungsüberbauungsordnung erlassen. Im Rahmen der politischen Entscheidfindung zur hängigen Zonenplaninitiative werden sich 2021 der Stadtrat und vermutlich auch die Thuner Stimmbevölkerung mit der Regionalisierung des Sammelhofs im Raum Zollhaus befassen können.
Thun als Sport- und familienfreundliche Stadt gestärkt
Gemeinderat Roman Gimmel (SVP), Vorsteher Bildung Sport Kultur
Die Beteiligung aller Generationen an der Entwicklung der Stadt ist dem Gemeinderat wie bereits betont sehr wichtig. Nebst der älteren Generation legt der Gemeinderat auch einen besonderen Fokus auf die jüngsten Thunerinnen und Thuner. «Thun soll für Familien, Kinder und Jugendliche noch attraktiver werden», so Gemeinderat Roman Gimmel. Im Rahmen des 2018 erhaltenen Unicef-Labels «kinderfreundliche Gemeinde» intensivierte die Stadt ihr Engagement für die jüngste Generation und setzt den dafür erarbeiteten Aktionsplan sukzessive um. Zu erwähnen sind hier zum Beispiel die Partizipation von Kindern in diversen städtischen Projekten, das Betreiben des mobilen Pumptracks, die Erneuerung diverser Spielplätze oder das geplante neue Jugend- und Quartierzentrum im alten Feuerwehrmagazin im Lerchenfeld. In diesem Jahr startet zudem der partizipative Prozess zur Erarbeitung eines städtischen Jugendleitbildes.
Die bestmögliche Förderung aller Kinder und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind dem Gemeinderat ein grosses Anliegen. Seit dem 1. Januar 2021 unterstützt die Stadt Familien mit Betreuungsgutscheinen zusätzlich. Je nach Einkommen, Vermögen, Familiengrösse und Arbeitspensum erhalten Eltern eine Gutschrift, die sie bei einer zugelassenen Kita oder Tagesfamilie im Kanton Bern einlösen können. Mit dem neuen Gutscheinsystem kann die Stadt noch mehr Familien in der familienergänzenden Kinderbetreuung unterstützen und für mehr Chancengleichheit sorgen. Zuvor waren die subventionierten Kitaplätze limitiert.
Der Gemeinderat investierte in den letzten zwei Jahren auch in den Sport. Nachdem das Fest zum 100-Jahr-Jubiläum zwar der Corona-Pandemie zum Opfer fiel, konnte das frisch sanierte Strandbad im Sommer 2020 doch noch der Bevölkerung übergeben werden. «Dank Schutzkonzepten ist der Betrieb der neuen Anlage gut angelaufen und wir konnten der Bevölkerung in diesem herausfordernden Jahr etwas Schönes bieten», so Gemeinderat Gimmel. Wichtige Schritte zur Realisierung weiterer Sportinfrastrukturprojekte, wie zum Beispiel die Sanierung der Kunsteisbahn Grabengut, stehen in den kommenden Jahren an.
Im Kulturbereich konnten die neuen Verträge mit sieben grossen Thuner Kulturinstitutionen erfolgreich abgeschlossen werden. Die Institutionen tragen mit ihren Angeboten wesentlich zur Attraktivität und Bekanntheit Thuns bei. Fünf der Kredite für die Jahre 2021 bis 2024 lagen in der Kompetenz des Stadtrates und fanden seine einstimmige Zustimmung.
Thun ist auf dem Weg zur Energiestadt Gold und hat diverse smarte Massnahmen umgesetzt
Gemeinderätin Andrea de Meuron (Grüne), Vorsteherin Finanzen Ressourcen Umwelt
Die neue Direktion Finanzen Ressourcen Umwelt setzte sich intensiv mit dem Thema Smart City auseinander. Im Rahmen von Smart City wird angestrebt, bestehende und neue Projekte mit intelligenter Vernetzung der Akteurinnen und Akteuren sowie unter Beteiligung von Wirtschaft, Politik und der Bevölkerung anzugehen. «Gemeinsam mit der ganzen Verwaltung konnten wir bereits einige Massnahmen umsetzen, die eine smarte Stadt erlebbar machen», so Gemeinderätin Andrea de Meuron. Zu erwähnen sind hier das neue Bike-Sharing-System, das via App nutzbar ist; die Möglichkeit der digitalen Einreichung von Baugesuchen via eBau; die Einführung von Parking-Apps zur bargeldlosen Bezahlung von Parkgebühren oder die geplante City-App. Zudem führte die Stadt sowohl den Startanlass für Smart City wie auch das Mobilitätsapéro online durch und ermöglichte dadurch eine breitere Teilnahme. Der Grundstein für die Smart-City-Strategie ist gelegt, sie wird nun ausgearbeitet. Eines der grössten realisierten Projekte im Zusammenhang mit der Digitalisierung ist die Erneuerung der Informatik an den Volksschulen (IVS3). In den meisten Primarschulen wird bereits erfolgreich mit der neuen Infrastruktur gearbeitet.
Zur Erreichung des Ziels Energiestadt Gold erarbeitete die Verwaltung ein umfangreiches Massnahmenprogramm und setzte einzelne Punkte bereits um. Ein Schwerpunkt ist die Erarbeitung einer Klimastrategie, die sich an den Zielsetzungen des Pariser Abkommens zum globalen Klimaschutz ausrichtet. Das Grundlagenprojekt dazu steht kurz vor dem Abschluss. Zur Erreichung der Klimaziele und der Reduktion der Treibhausgase geht die Stadt bereits mit gutem Beispiel voran. Seit Anfang 2021 ist die Wärmeversorgung der gasbeheizten städtischen Gebäude zu 100 Prozent erneuerbar, in dem nur noch Biogas bezogen wird. Mit dem projektierten Ausbau der Fernwärme ab der KVA Thun werden zudem in naher Zukunft erste Gebiete der Stadt mit einer CO2-freien Wärmversorgung erschlossen.
Aufgrund der Corona-Pandemie musste die Stadt Thun erstmals seit 12 Jahren wieder ein defizitäres Budget präsentieren. Der Gemeinderat reagierte sofort mit einem Stellenmoratorium. Er behält sich zudem vor, Kurskorrekturen bei den Investitionen vorzunehmen und nötigenfalls eine Aufgaben- und Leistungsüberprüfung auszulösen. Die Entwicklung der Corona-Pandemie bleibt ein zentraler Einflussfaktor für die zweite Hälfte der Legislatur.
