20 Januar 2022

Stoltenberg betont nach Biden-Äusserungen Geschlossenheit der Nato

Nato-GeneralsekretĂ€r Jens Stoltenberg hat nach umstrittenen Äusserungen von US-PrĂ€sident Joe Biden in der Ukraine-Krise die Geschlossenheit des BĂŒndnisses unterstrichen. “Alle Nato-VerbĂŒndeten haben mehrfach deutlich gemacht, dass wir reagieren werden, wenn Russland erneut aggressive Aktionen gegen die Ukraine durchfĂŒhrt”, sagte Stoltenberg am Donnerstag im US-Sender CNN. “Wir sind bereit, Sanktionen zu verhĂ€ngen, und natĂŒrlich erwĂ€gen wir auch, die Stationierung von Nato-Truppen im östlichen Teil des BĂŒndnisses zu verstĂ€rken.” Zugleich suche man aber im Dialog mit Moskau nach einer politischen Lösung der Krise.

Stoltenberg war auf Äusserungen von Biden angesprochen worden, die fĂŒr Kritik aus der Ukraine gesorgt hatten. Biden schien bei einer Pressekonferenz im Weissen Haus am Mittwoch anzudeuten, dass angedrohte Sanktionen der Nato vom Ausmass eines potenziellen russischen Einmarschs abhĂ€ngen könnten. Biden schien zu unterscheiden zwischen einem “geringfĂŒgigen Eindringen” (“minor incursion”) russischer Truppen in die Ukraine und einer vollen Invasion.

“Die Vereinigten Staaten haben zusammen mit allen anderen Nato-VerbĂŒndeten eine sehr klare Botschaft ĂŒbermittelt, dass wir in keiner Weise eine weitere Anwendung militĂ€rischer Gewalt gegen die Ukraine akzeptieren werden”, sagte Stoltenberg. “Und die Vereinigten Staaten sind fĂŒhrend in den BemĂŒhungen, alle Nato-VerbĂŒndeten in unserer Reaktion auf die aggressiven Aktionen Russlands gegen die Ukraine zu koordinieren.” Er danke der US-Regierung fĂŒr diese FĂŒhrungsrolle innerhalb der Nato.

Die USA und die Nato werfen Russland seit Monaten vor, einen Überfall auf die Ukraine zu planen. Moskau weist dies tĂ€glich zurĂŒck. Russland will mit dem Aufmarsch nahe der Ukraine vor allem eine Drohkulisse aufbauen, weil es sich nach eigenen Angaben zunehmend von einer Ausdehnung der Nato bedroht sieht. An diesem Freitag wollen sich Russlands Aussenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege Antony Blinken in Genf treffen.

(text:sda/bild:pixabay)