Steffisburg: Auf leerem Bauland schöpft die Gemeinde den Mehrwert ab
Steffisburg will dichter bauen – Reglemente schränken dies aber teilweise ein. Zum Beispiel die Ausnützungsziffer, die das Bauvolumen für Grundstücke beschränkt. Die Ausnützungsziffer hat Steffisburg im revidierten Baureglement in Normbauzonen abgeschafft. Das hätte bedeutet, dass viele Steffisburger Grundstücke mehr Wert bekommen hätten und die Gemeinde auf diesen nun den Mehrwert hätte abschöpfen müssen. Das hätte viel Aufwand und wenig finanziellen Ertrag bedeutet. Das Parlament hat sich im letzten Jahr dagegen ausgesprochen: Stichwort Fairness. Der Gemeinerat hat diese Thematik nun nochmals angeschaut und dem Parlament nochmals vorgelegt.
Nun schöpft die Gemeinde den Mehrwert nur auf unbebauten Flächen, dies, weil die Aufzonung hier nicht nur theoretisch und im Kleinen, sondern im Grossen und tatsächlich passiert, wie Gemeindepräsident Jürg Marti im Steffisburger Parlament argumentiert. Rund 60 unbebaute Baulandparzellen würde die nun angenommene Mehrwertabgabe am Schluss betreffen – grob könne die Gemeinde bei eventuellen Bauten auf den Parzellen mit Abgaben im Rahmen von 1.6 Millionen Franken rechnen, heisst es von der Gemeinde. Dies aber nur wenn der neue Baurahmen auch tatsächlich ausgefüllt wird. Das Parlament folgte dem Vorschlag des Gemeinderats und nahm die Teilrevision des Reglements über die Mehrwertabgabe mit 29 zu 1 Stimmen an.
(bild&text: og)
