31 Januar 2022

Sozialisten holen bei Neuwahl in Portugal die absolute Sitzmehrheit

Die regierende Sozialistische Partei (PS) hat die Parlamentsneuwahl in Portugal ĂŒberraschend deutlich gewonnen und die absolute Mehrheit der Sitze erobert. Die gemĂ€ssigte, eher sozialdemokratisch orientierte PS von MinisterprĂ€sident AntĂłnio Costa erhielt am Sonntag gut 41,6 Prozent der Stimmen und kam damit auf mindestens 117 der insgesamt 230 Sitze in der Lissabonner “Assembleia da RepĂșblica”, wie die Wahlbehörde mitteilte. In seiner Siegesrede jubelte Costa am frĂŒhen Montagmorgen bescheiden und verhalten. Der 60-JĂ€hrige versprach unter dem Jubel seiner AnhĂ€nger “Dialog” und versicherte, er werde “fĂŒr alle Portugiesen regieren”.

Bisher hatte der seit Ende 2015 regierende MinisterprĂ€sident keine absolute Mehrheit – entsprechend war er mit seiner Minderheitsregierung auf die UnterstĂŒtzung kleinerer linker Parteien angewiesen. Im Wahlkampf hatte der gelernte Journalist eine Fortsetzung seiner bisherigen Politik versprochen: Er will die Wirtschaft weiter fördern, die sozialen Ungleichheiten reduzieren – und zugleich die öffentlichen Finanzen stabilisieren.

Nach AuszĂ€hlung von mehr als 99 Prozent der Stimmen verbesserte sich die PS im Vergleich zur letzten Wahl im Herbst 2019 um mehr als fĂŒnf Prozentpunkte. Die grösste Oppositionspartei, die konservative PSD unter ihrem Spitzenkandidaten Rui Rio kam nach den vorlĂ€ufigen Ergebnissen nur auf etwa 27,9 Prozent. Alle anderen Parteien blieben im einstelligen Bereich.

Neben der PS durfte aber vor allem die rechtspopulistische Chega (Es reicht) von Spitzenkandidat André Ventura jubeln. Sie verbesserte sich im Vergleich zu 2019 von 1,29 auf 7,15 Prozent und erhöhte die Zahl ihrer Abgeordneten von einem auf mindestens elf.

(text:sda/bild:unsplash)