29 Mai 2021

Demo-Einsatz der Solothurner Polizei

Die Kantonspolizei Solothurn hat nach eigenen Angaben am Samstag grössere Demonstrationen gegen die Corona-Massnahmen des Bundes in der Stadt Solothurn verhindert. Sie wies rund 120 Personen weg.

Festgenommen worden sei niemand, sagte ein Polizeisprecher auf Anfrage. Verletzte und Sachbeschädigungen habe es nicht gegeben. Die Polizei habe ihr Ziel erreicht und den Auftrag der Behörden erfüllt, eine Demonstration zu verhindern.

Auf dem Marktplatz in der Altstadt hätten sich am Nachmittag rund 20 Demonstrierende versammelt. Die Polizei kesselte diese ein und sprach gegen sie Wegweisungen aus. Von Sympathisanten rund um den abgesperrten Platz ertönten vereinzelte „LibertĂ©“-Rufe, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur Keystone-SDA vor Ort berichtete. Die Polizei bat die Passanten, sich einen anderen Weg durch die Stadt zu suchen.

Die Kantonspolizei Solothurn stand mit einem Grossaufgebot im Einsatz. Unterstützt wurde sie von Einsatzkräften des Polizeikonkordates Nordwestschweiz.

Die Kantonspolizei hatte Demonstrationswillige bereits am Dienstag gewarnt, sie hätten mit polizeirechtlichen Massnahmen wie Fernhaltungen oder Wegweisungen sowie je nach Situation mit strafrechtlichen Konsequenzen wie Bussen oder Anzeigen zu rechnen.

Ausserdem appellierte die Stadt am Mittwoch an alle Gruppierungen, auf einen Aufmarsch in Solothurn zu verzichten. Auch eine Gegenveranstaltung zur Anti-Massnahmen-Kundgebung sei angekĂĽndigt worden.

Der Verein „Stiller Protest“, dessen Gesuch fĂĽr eine Demonstration in Solothurn abgelehnt worden war, hatte den Aufruf fĂĽr eine Kundgebung von seiner Website gelöscht. Die Solothurner Stadtbehörden bewilligten eine Kundgebung des Vereins, der bereits in verschiedenen Schweizer Orten Demonstrationen gegen die Corona-Massnahmen organisiert hatte, nicht. Die Beschwerdekommission der Stadt lehnte eine Beschwerde dagegen ab.

Am Samstag vor einer Woche demonstrierten zwischen 4000 und 5000 Massnahmen-Gegnerinnen und -Gegner in Neuenburg. Die meisten trugen keine Masken. Die Behörden hatten die Kundgebung von „Stiller Protest“, anders als in Solothurn, bewilligt.

(text:sda/bild:sda)