29 Januar 2022

Sergio Mattarella als Staatsoberhaupt Italiens bestÀtigt

Sergio Mattarella ist erneut zum italienischen Staatsoberhaupt gewĂ€hlt worden. Der 80-jĂ€hrige Sizilianer erhielt am Samstag im achten Wahlgang 759 von 1009 möglichen Stimmen und damit deutlich mehr als die erforderliche absolute Mehrheit, wie der PrĂ€sident der Abgeordnetenkammer, Robert Fico, mitteilte. Vor der PrĂ€sidentenwahl war unklar, ob Mattarella eine zweite, sieben Jahre dauernde Amtszeit antreten wĂŒrde. Erst im Laufe der sich seit Montag hinziehenden Wahl kam eine Wiederwahl Mattarellas als möglicher Ausweg fĂŒr die Parteien infrage, zuvor konnten sich die Parteien lange nicht auf einen Kandidaten oder eine Kandidatin einigen.

Mattarella selbst Ă€usserte sich zunĂ€chst nicht öffentlich zu seinen PlĂ€nen. Am Abend erklĂ€rte er nach seinem Wahlsieg, man dĂŒrfe sich nicht vor Pflichten drĂŒcken, wenn man gerufen werde. Vor seinem zweiten offiziellen Amtsantritt muss der 80-JĂ€hrige noch den Eid auf die Verfassung ablegen. Die Abgeordnetenkammer berief die WahlmĂ€nner und -frauen dazu fĂŒr den 3. Februar (15.30 Uhr) ein. Mattarellas laufende Amtszeit endet an diesem Tag.

Die SĂŒdtiroler Senatorin Julia Unterberger sagte vor dem achten Wahlgang vor Journalisten, Mattarella habe sich bereit erklĂ€rt, das PrĂ€sidentenamt erneut zu ĂŒbernehmen. „Ich hoffe, dass der PrĂ€sident annimmt, seine VerfĂŒgbarkeit, unser Land zu leiten, zu erneuern“, erklĂ€rte der Minister fĂŒr die Beziehungen zum Parlament, Federico D’IncĂ . „Ich habe mit dem PrĂ€sidenten der Republik, Sergio Mattarella, telefoniert. Ich habe ihm die UnterstĂŒtzung der Forza Italia fĂŒr seine Wiederwahl zugesichert“, schrieb Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi auf Twitter.

Medienberichten zufolge sprach auch der amtierende MinisterprĂ€sident Mario Draghi vor der Abstimmung mit Mattarella. Ex-Regierungschef Matteo Renzi sah in Mattarellas Wahl den einzigen Weg, Italien vor dem politischen Wahnsinn zu schĂŒtzen. Giorgia Meloni von der rechtsextremen Oppositionspartei Fratelli d’Italia (BrĂŒder Italiens) zeigte sich vor dem Wahlgang fassungslos darĂŒber, dass die anderen Parteien Mattarella um eine zweite Amtszeit gebeten hatten. „Das kann ich nicht glauben“, twitterte sie.

Mattarella galt in seiner zurĂŒckliegenden Amtszeit als beliebt – sowohl bei vielen BĂŒrgern als auch in der Politik. In Italien hat der PrĂ€sident wichtige Machtbefugnisse. Er kann die Parlamentskammern auflösen, er unterschreibt Gesetze und ernennt Minister – das bedeutet, dass er diese auch verhindern kann. Ausserdem kann er dem Parlament Themen vorgeben, die es bearbeiten muss.

Italien drohte, bei der diesjĂ€hrigen PrĂ€sidentenwahl im Polit-Chaos zu versinken. Seit Montag schlug vor allem die rechte Lega von Matteo Salvini mehrere Kandidaten vor, die jedoch alle besonders im Mitte-Links-Lager keine Zustimmung fanden. Am Freitagabend deuteten die FĂŒnf-Sterne-Bewegung, die Lega und die Sozialdemokraten des Partito Democratico noch an, eine Frau zu befĂŒrworten. Am Samstag war davon schon nicht mehr die Rede.

Zuvor scheiterte Maria Elisabetta Casellati, die amtierende PrĂ€sidenten des Senats – der kleineren der beiden Parlamentskammern in Italien – im fĂŒnften Wahlgang deutlich. Die konservative Politikerin der Forza Italia erreichte nur 382 Stimmen. Das Ergebnis deutete laut Beobachtern darauf hin, dass im Mitte-Rechts-Lager, dem sie angehört und das eigentlich auf dem Papier deutlich mehr Stimmen hatte, keine Einigkeit ĂŒber ihre Kandidatur bestand.

In der Abgeordnetenkammer brach nach der Wahl Mattarellas Jubel aus. „Ich bin dem PrĂ€sidenten fĂŒr seine Entscheidung dankbar, dem sehr starken Willen des Parlaments nachgekommen zu sein, ihn fĂŒr eine zweite Amtszeit wiederzuwĂ€hlen“, teilte MinisterprĂ€sident Mario Draghi mit. Auf Twitter gratulierten zahlreiche Spitzenpolitiker zum Wahlsieg, darunter auch EU-Ratschef Charles Michel.

(text:sda/bild:unsplash)