19 Mai 2023

Selenskyj ĂŒberraschend beim Gipfel der Arabischen Liga

Der ukrainische PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj ist ĂŒberraschend zum Gipfel der Arabischen Liga nach Saudi-Arabien gereist. Selenskyj landete am Freitag aus Polen kommend in der KĂŒstenstadt Dschidda.

Das berichtete der Nachrichtenkanal Al-Arabija. Selenskyj selbst bestĂ€tigte seine Ankunft in dem Königreich zugleich bei Twitter und erklĂ€rte, es sei seine erste Reise dorthin. Saudi-Arabien spiele eine „bedeutende“ Rolle, schrieb Selenskyj. „Wir sind bereit, unsere Zusammenarbeit auf eine neue Stufe zu heben.“

Der saudische König Salman hatte Selenskyj Diplomatenkreisen zufolge als Ehrengast zum jĂ€hrlichen Gipfeltreffen der Liga eingeladen. Die Golfstaaten pflegen meist gute Beziehungen mit Russland und bemĂŒhen sich im Ukraine-Krieg um NeutralitĂ€t.

„Unsere PrioritĂ€ten sind die RĂŒckkehr unserer politischen Gefangenen von der Krim und den zeitweilig besetzten Gebieten, die RĂŒckkehr aller Gefangenen und gesetzwidrig Deportierten“, schieb Selenskyj. Im Fokus stĂŒnden ausserdem „die Vorstellung unserer Friedensformel, zu deren Umsetzung möglichst viele Staaten hinzugezogen werden mĂŒssen“ sowie „die Garantie der Energiesicherheit im nĂ€chsten Winter“. Es gehe aber etwa auch um den Schutz der islamischen Gemeinschaft der Ukraine.

Die Arabische Liga wurde 1945 gegrĂŒndet und zĂ€hlt 22 Mitglieder. Ziel ist eine noch stĂ€rkere Zusammenarbeit etwa in Politik und Wirtschaft sowie die Schlichtung von Konflikten. Beim Gipfel der Organisation dĂŒrfte es unter anderem um die Lage im Sudan, im Jemen und in Syrien gehen. Inwieweit die Ukraine Thema wird und ob Selenskyj auch selbst beim Gipfel sprechen sollte, blieb zunĂ€chst unklar.

Interessant könnte vor allem eine mögliche Begegnung Selenskyjs mit Syriens PrĂ€sident Baschar al-Assad sein, der nach Jahren der Isolation erstmals wieder an einem Liga-Gipfel teilnimmt. Assad ist im syrischen BĂŒrgerkrieg eng mit Russland verbĂŒndet, das zur UnterstĂŒtzung der Regierungstruppen seit 2015 Ziele in Syrien bombardiert. Syrien war im MĂ€rz 2022 auch eines von nur fĂŒnf LĂ€ndern, die in der UN-Vollversammlung gegen eine Resolution stimmten, in der Russlands Invasion verurteilt und ein Truppenabzug gefordert wird.

Die Teilnahme Selenskyjs biete eine Gelegenheit, um ĂŒber eine Lösung des Konflikts zu sprechen, hiess es arabischen Diplomaten in Riad zufolge vorab. Dabei könnten auch Wege zur Aufnahme direkter Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew diskutiert werden, hiess es. Saudi-Arabien hat sich mehrfach als Vermittler angeboten. Aussenminister Faisal bin Farhan besuchte im Februar und MĂ€rz Kiew und Moskau und traf dort seine Amtskollegen beider LĂ€nder.

Der russische Angriffskrieg hat die Golfstaaten in eine unangenehme Lage gebracht. Sie stĂŒnden unter Druck, zwischen ihrer historischen Partnerschaft mit den USA und ihren wachsenden wirtschaftlichen und politischen Bindungen an Russland entscheiden zu mĂŒssen, schrieb Experte Gerald Feierstein vom Middle East Institute (MEI) schon kurz nach Ausbruch des Krieges im vergangenen Jahr. „WĂ€hrend Europa brennt, verstecken sich die Golfstaaten unter dem Tisch.“

(text&bild:sda)