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Schweiz: Der Bundesrat bereitet neue Coronamassnahmen vor

Der Bundesrat zeigt sich besorgt über die epidemiologische Lage in der Schweiz. Er will nun handeln. Am Dienstag abend traten Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Gesundheitsminister Alain Berset vor die Medien und stellten eine Strategie vor. Diese beruht auf drei Säulen: Sofortmassnahmen, Massnahmen bei einer Verschlechterung der Lage und Hildspakete für betroffene Branchen. Bei den Sofortmassnahmen sieht der Bundesrat vor, Gastrobetriebe, Läden, Märkte, sowie Freizeitbetriebe und Sportaktivitäten um 19 Uhr zu schliessen. Diese sollen auch an Sonntagen durchgehend geschlossen bleiben. Für private Veranstaltungen sollen maximal 5 Personen aus nicht mehr als zwei Haushalten erlaubt sein – ausgenommen hier wären Feiern am 24., 25., 26. und 31. Dezember, wo bis zu zehn Personen erlaubt wären. Ausserdem sollen öffentliche Veranstaltungen mit Ausnahme von religiösen Feierlichkeiten und Versammlungen der Legislative verboten werden, ebenso jegliche Aktivitäten im Kulturbereich. Auch Veranstaltungen im professionellen Bereich mit Publikum sollen untersagt werden. Die Massnahmen sollen vorerst bis zum 20. Januar 2021 gelten

Sollte sich die Lage verschlechtern, behält sich der Bundesrat vor, am 18. Dezember neue Massnahmen zu beschliessen. Hierbei könnte zum Beispiel ein Teil-Lockdown, also die Schliessung von Gastronomie und nicht-lebensnotwendigen Geschäften verordnet werden.

Nun können sich die Kantone zu den Vorschlägen äussern, der Bundesrat will dann in seiner Sitzung am Freitag entscheiden. Bundespräsidentin Sommaruga macht aber klar: Die Stossrichtung des Bundesrates steht fest, es würden wohl eher noch Detailfragen geklärt.