Scholz will Erweiterung der EU mit Reformen erleichtern
Bundeskanzler Olaf Scholz fordert EU-Reformen, um die Aufnahme neuer Mitglieder zu erleichtern. Nicht nur die Kandidaten für einen Beitritt, auch die EU selbst müsse sich auf Erweiterung der Union vorbereiten, sagte der SPD-Politiker in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. „Dazu muss sie ihre Strukturen und Entscheidungsprozesse modernisieren. Nicht immer wird alles einstimmig entschieden werden können, was heute einstimmig entschieden werden muss.“ Darüber wolle er beim EU-Gipfel am kommenden Donnerstag und Freitag sprechen.
Bei dem Gipfel werden sich die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten mit den Beitrittsanträgen der Ukraine, Moldaus und Georgiens befassen. Die EU-Kommission hat empfohlen, die Ukraine und Moldau zu offiziellen Beitrittskandidaten zu erklären. Auch Scholz hat sich bei seinem Besuch in Kiew am vergangenen Donnerstag klar dafür ausgesprochen.
(text:sda/bild:unsplash)
