18 Juni 2022

Scholz will Erweiterung der EU mit Reformen erleichtern

Bundeskanzler Olaf Scholz fordert EU-Reformen, um die Aufnahme neuer Mitglieder zu erleichtern. Nicht nur die Kandidaten f├╝r einen Beitritt, auch die EU selbst m├╝sse sich auf Erweiterung der Union vorbereiten, sagte der SPD-Politiker in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. „Dazu muss sie ihre Strukturen und Entscheidungsprozesse modernisieren. Nicht immer wird alles einstimmig entschieden werden k├Ânnen, was heute einstimmig entschieden werden muss.“ Dar├╝ber wolle er beim EU-Gipfel am kommenden Donnerstag und Freitag sprechen.

Bei dem Gipfel werden sich die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten mit den Beitrittsantr├Ągen der Ukraine, Moldaus und Georgiens befassen. Die EU-Kommission hat empfohlen, die Ukraine und Moldau zu offiziellen Beitrittskandidaten zu erkl├Ąren. Auch Scholz hat sich bei seinem Besuch in Kiew am vergangenen Donnerstag klar daf├╝r ausgesprochen.

(text:sda/bild:unsplash)