26 Mai 2022

Deutscher Kanzler Olaf Scholz am WEF zu Russland und China

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich erneut ├╝berzeugt davon gezeigt, dass der russische Pr├Ąsident Wladimir Putin den Krieg in der Ukraine nicht gewinnen wird. “Schon jetzt hat er alle seine strategischen Ziele verfehlt”, sagte Scholz am Donnerstag in seiner Rede zum Abschluss der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos in der Schweiz. “Eine Einnahme der gesamten Ukraine durch Russland scheint heute weiter entfernt als noch zu Beginn des Krieges. Mehr denn je betont die Ukraine ihre europ├Ąische Zukunft.”

Zudem habe die “Brutalit├Ąt des russischen Kriegs” die ukrainische Nation enger zusammengeschweisst als je zuvor und zwei Staaten zur Ann├Ąherung an die Nato bewogen: “Mit Schweden und Finnland wollen sich zwei enge Freunde und Partner dem nordatlantischen B├╝ndnis anschliessen. Sie sind herzlich willkommen!”, sagte der Kanzler. Putin habe auch die Geschlossenheit und St├Ąrke untersch├Ątzt, mit der die Gruppe der sieben grossen Industrienationen (G7), die Nato und die EU auf seine Aggression reagiert h├Ątten.

Putin wolle zur├╝ck zu einer Weltordnung, in der der St├Ąrkere diktiere, was Recht sei, sagte Scholz. “Das ist der Versuch, uns zur├╝ck zu bomben in eine Zeit, als Krieg ein g├Ąngiges Mittel der Politik war.” Das Weltwirtschaftsforum in Davos geht an diesem Donnerstag nach vier Tagen zu Ende. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine dauert inzwischen schon mehr als drei Monate.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die internationale Gemeinschaft aufgerufen, die Verletzung von Menschenrechten in China nicht einfach hinzunehmen. Die Volksrepublik sei wieder ein globaler Akteur, sagte der SPD-Politiker auf der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums am Donnerstag in Davos in der Schweiz. Daraus lasse sich aber kein Anspruch auf Hegemonie in Asien und dar├╝ber hinaus ableiten. “Genauso wenig k├Ânnen wir wegsehen, wenn Menschenrechte verletzt werden, wie wir das gerade in Xinjiang sehen.”

Der Bundeskanzler reagierte damit auf neue Berichte ├╝ber die brutale Unterdr├╝ckung der muslimischen Minderheit der Uiguren in China. In der Provinz Xinjiang wurden nach Angaben von Menschenrechtlern Hunderttausende in Umerziehungslager gesteckt. Bereits am Mittwoch hatte die Bundesregierung angek├╝ndigt, auf Distanz zu gehen. Vizekanzler Robert Habeck (Gr├╝ne) sagte, die Volksrepublik sei zwar ein grosser Handelspartner, es gebe aber “sehr relevante Probleme”, auch bei der Einhaltung von Menschenrechten. Deutschland werde seine Abh├Ąngigkeiten verringern.

(text&bild:sda)