23 M├Ąrz 2021

Scharfer Lockdown ├╝ber Ostern – Leben wird stark heruntergefahren

Angesichts weiter steigender Corona-Infektionszahlen schicken Bund und L├Ąnder Deutschland ├╝ber Ostern in den sch├Ąrfsten Lockdown seit Beginn der Pandemie vor einem Jahr. Vom 1. bis einschliesslich 5. April, also vom Gr├╝ndonnerstag bis Ostermontag, soll das ├Âffentliche, wirtschaftliche und private Leben weitgehend heruntergefahren werden, um die dritte Welle der Pandemie zu durchbrechen. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpr├Ąsidenten der L├Ąnder in der Nacht zum Dienstag beschlossen. Der Lockdown zur Bek├Ąmpfung der Corona-Pandemie wird insgesamt bis zum 18. April verl├Ąngert.

Der Gr├╝ndonnerstag und Karsamstag werden demnach einmalig als Ruhetage definiert und mit weitgehenden Kontaktbeschr├Ąnkungen verbunden. „Es gilt damit an f├╝nf zusammenh├Ąngenden Tagen das Prinzip #WirBleibenZuHause“, heisst es in dem Papier. Nur am Karsamstag soll demnach der Lebensmittelhandel im engeren Sinne ge├Âffnet bleiben. Private Zusammenk├╝nfte sollen auf den eigenen Haushalt und einen weiteren Hausstand, jedoch maximal f├╝nf Personen beschr├Ąnkt werden. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgez├Ąhlt. Paare gelten als ein Haushalt.

Ansammlungen im ├Âffentlichen Raum werden dem Beschluss zufolge in dieser Zeit generell untersagt. Wo bereits Aussengastronomie offen ist, muss sie f├╝r diese f├╝nf Tage wieder geschlossen werden. Kirchen und Religionsgemeinschaft werden gebeten, an Ostern nur Online-Angebote f├╝r die Gl├Ąubigen zu machen. Nur Impf- und Testzentren sollen offen bleiben.

Vorausgegangen war die schwierigste Verhandlungsrunde von Kanzlerin und L├Ąnderregierungschefs seit dem Ausbruch der Pandemie. Mehr als elf Stunden lang wurde verhandelt – wegen eines Streits ├╝ber sogenannten „kontaktarmen Urlaub“ im eigenen Bundesland war die grosse Runde allerdings stundenlang unterbrochen.

Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz drangen darauf, ihren B├╝rgern Urlaub in Ferienwohnungen, Ferienh├Ąusern, Appartements, Wohnwagen und Wohnmobilen m├Âglich zu machen, sofern diese ├╝ber eigene Sanit├Ąreinrichtungen verf├╝gen und auch das Essen in Eigenregie organisiert werden kann. Davon ist im Beschluss nichts mehr zu finden.

Dem Vernehmen nach zeigte sich Kanzlerin Merkel bei der Unterbrechung der Beratungen unzufrieden. Sie habe argumentiert, die bis dahin geeinten Massnahmen reichten nicht aus, um die Infektionsdynamik zu brechen. So k├Ânne man in der ├ľffentlichkeit nicht bestehen.

Angesichts des exponentiellen Wachstums der Infektionen beschlossen Kanzlerin und Ministerpr├Ąsidentinnen und Ministerpr├Ąsidenten weiter, dass die Anfang M├Ąrz vereinbarte Notbremse konsequent umgesetzt werden m├╝sse. Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner sollen die Landkreise weitergehende Schritte umsetzen. Als M├Âglichkeit genannt werden unter anderem Ausgangsbeschr├Ąnkungen, versch├Ąrfte Kontaktbeschr├Ąnkungen oder die Pflicht zu tagesaktuellen Schnelltests in Bereichen, in denen das Abstandhalten oder konsequente Maskentragen erschwert sind.

F├╝r Urlauber im Ausland soll ├╝ber eine ├änderung des Infektionsschutzgesetzes eine generelle Testpflicht vor dem R├╝ckflug eingef├╝hrt werden. Sie soll zur Voraussetzung f├╝r die Einreise nach Deutschland gemacht werden. Schon jetzt m├╝ssen Einreisende einen negativen Test vom Abflug vorweisen, die aus „Hochinzidenzgebieten“ mit besonders vielen Infektionen sowie Gebieten mit neuen Virusvarianten kommen.

(text:pd/bild:pixabay)