17 Januar 2025

Die Nachrichtenlage um 22 Uhr

Die Schlagzeilen:

POLITIK

PARTEIEN: „Weltwoche“-Verleger Roger Köppel hat am Freitag erstmals die Hauptrede an der Albisgüetli-Tagung der Zürcher SVP gehalten. Wie Christoph Blocher in den Jahren zuvor wetterte auch Köppel gegen die EU – und gab sich hemdsärmlig.

„Die EU implodiert“, sagte Köppel. „Es wäre der grösste Fehler, die Schweiz noch enger an dieses Gebilde anzubinden.“ Das sei ein klassischer Kolonialvertrag und ein Frontalangriff auf den Frieden und Wohlstand in unserem Land. Am Schluss müsse man diese Verträge wohl mit einer Volksabstimmung verhindern. (Zürich, 21:09)

BELARUS: Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) wird keine Beobachter zur Präsidentenwahl im autokratisch regierten Belarus entsenden. Die späte Einladung von Belarus nur zehn Tage vor dem Wahltermin verhindere den Zugang zu wichtigen Phasen des Wahlprozesses und mache eine sinnvolle Beobachtung unmöglich, teilte das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der Organisation auf X mit.

Machthaber Alexander Lukaschenko regiert in der Ex-Sowjetrepublik seit 1994 mit diktatorischen Mitteln und möchte sich am 26. Januar erneut im Amt bestätigen lassen. Formell treten fünf Kandidaten an. Bei der Wahl 2020 hatte sich Lukaschenko zum Sieger erklären lassen, obwohl laut unabhängigen Beobachtern seine Herausforderin Swetlana Tichanowskaja vorn lag. Die anschliessenden Massenproteste liess er blutig niederschlagen. Immer noch werden in dem eng mit Russland verbündeten Land mehr als 1.000 politische Gefangene gezählt. (Warschau, 19:38)

USA: Wegen eisiger Kälte wird die Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten Donald Trump ins Kapitol verlegt. Er wolle nicht, dass Menschen verletzt würden oder in irgendeiner Weise zu Schaden kämen, und habe deshalb angeordnet, dass die Ansprache zur Amtseinführung, die Gebete und andere Reden am Montag in der Kuppelhalle des Kapitols stattfinden, schrieb Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social. Traditionell findet die feierliche Zeremonie an der Westseite des Parlamentsgebäudes unter freiem Himmel statt.

Üblicherweise zieht die Amtseinführung Menschenmassen auf die National Mall, die grosse Promenade zwischen dem Kapitol und dem Lincoln Memorial. Trump schrieb, eine Sportarena im Stadtzentrum von Washington werde für Besucher geöffnet, um die Amtseinführung live per Übertragung zu verfolgen. Auch die traditionelle Parade werde dort stattfinden – und er selbst werde nach seiner Vereidigung vor Ort sein, schrieb Trump. (Washington, 18:25)

USA: Wegen eisiger Kälte wird die Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten Donald Trump ins Kapitol verlegt. Das teilte Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social mit. (Washington, 18:11)

WIRTSCHAFT

LUFTFAHRT: Europas grösster Luftverkehrskonzern breitet sich nach Süden aus. Mit dem grössten Zukauf ihrer Geschichte erwirbt Lufthansa in Italien zunächst eine Minderheit an einer echten Legende.

Die Lufthansa hat den ersten Schritt zur Übernahme der italienischen Staatsairline Ita vollzogen. Nach eigenen Angaben hat der Konzern eine Kapitaleinlage von 325 Millionen Euro geleistet und dafür eine Minderheit von 41 Prozent der Ita-Anteile erhalten. Die Mehrheit hält zunächst weiterhin der italienische Staat. (Frankfurt/Rom, 18:04)

EUROPA: Kurz vor dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump vertiefen die Europäische Union und Mexiko ihre Handelsbeziehungen. Die Modernisierung des bilateralen Freihandelsabkommens, über die seit 2016 verhandelt wurde, sei abgeschlossen, teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit.

Vor dem Hintergrund der Einfuhrzölle, die Trump sowohl auf europäische als auch auf mexikanische Waren erheben will, soll die neue Version des Abkommens die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit zwischen der EU und der zweitgrössten Volkswirtschaft Lateinamerikas stärken. (Mexiko-Stadt/Brüssel, 18:00)

SOZIALE MEDIEN: Die Video-App Tiktok hat ihren Kampf gegen das Gesetz zum Eigentümerwechsel in den USA vor dem Obersten Gericht verloren. Das Gesetz verletze nicht die Redefreiheit, urteilten die Richter am Freitag.

Mit der Entscheidung müsste Tiktok mit Ablauf der Frist zum Verkauf am Sonntag theoretisch aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zur Infrastruktur verlieren. Allerdings signalisierten bereits die aktuelle Regierung und auch der künftige Präsident Donald Trump, dass Tiktok einen Aufschub bekommen soll, statt sofort in den USA dichtmachen zu müssen. (Washington, 16:41)

KULTUR

TODESFALL: Der vielfach ausgezeichnete oberösterreichische Schriftsteller, Übersetzer und Journalist Martin Pollack ist am Freitag gestorben. Er erlag im Alter von 80 Jahren einem langjährigen Krebsleiden, teilte der Residenz Verlag mit.

Pollack feierte seine grössten Erfolge mit Werken, in denen er die leidvolle Geschichte des 20. Jahrhunderts beleuchtete und diese mit seiner eigenen NS-belasteten Familiengeschichte verknüpfte. Vor allem mit Werken wie „Anklage Vatermord“ (2002), „Der Tote im Bunker“ (2004) und „Kaiser von Amerika“ (2010) habe er als Mahner gegen das Vergessen neue Massstäbe in der Erinnerungskultur gesetzt, würdigte ihn der Residenz Verlag am Freitag. (Wien, 15:57)