16 Mai 2022

Putin warnt vor Zunahme von Spannungen wegen Nato-Norderweiterung

Russlands PrÀsident Wladimir Putin hat angesichts des Strebens von Finnland und Schweden in die Nato vor einer Zunahme der internationalen Spannungen gewarnt.

„Das verschĂ€rft die ohnehin nicht einfache internationale Lage auf dem Gebiet der Sicherheit“, sagte Putin am Montag bei einem Treffen mit Staats- und Regierungschefs frĂŒherer Sowjetrepubliken in Moskau. Wenn die Allianz ihre militĂ€rische Infrastruktur an die Grenzen Russland verlege, dann werde darauf entsprechend reagiert, sagte er.

Wegen Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine und aus Angst um ihre eigene Sicherheit wollen Finnland und Schweden in den kommenden Tagen einen Antrag auf eine Nato-Mitgliedschaft stellen.

Kremlchef Putin sagte, dass Russland keine Probleme mit Finnland und Schweden habe. „Und deshalb stellt die Erweiterung um diese LĂ€nder in diesem Sinne auch keine unmittelbare Bedrohung fĂŒr Russland dar“, sagte Putin. Gleichwohl werde es eine Reaktion Russlands geben, abhĂ€ngig von der Gefahr der militĂ€rischen Infrastruktur, die die Nato dort errichte.

Putin hatte die Invasion in die Ukraine auch mit dem Streben des Landes in die Nato begrĂŒndet. Er betonte stets, dass eine zutiefst antirussische Politik der Ukraine in Verbindung mit einer Nato-Mitgliedschaft eine existenzielle Bedrohung fĂŒr Moskau sei. Putin warf einmal mehr den USA vor, die Nato als Werkzeug fĂŒr ihre aussenpolitischen Interessen zu nutzen. Die Nato solle immer mehr in internationale Fragen eingebunden werden, um auf andere Weltregionen einzuwirken, sagte er bei einer Sitzung der Organisation des Vertrags ĂŒber die kollektive Sicherheit (OVKS).

Die OVKS, zu der neben Russland auch die Ex-Sowjetrepubliken Armenien, Belarus, Kirgistan und Tadschikistan sowie Kasachstan gehören, verabschiedete auf einem Gipfel in Moskau eine ErklÀrung, nach der die Spannungen auf dem Kontinent abgebaut werden sollen. Dazu sei die Organisation auch zu einer praktischen Zusammenarbeit mit der Nato bereit, hiess es. An dem Krieg in der Ukraine beteiligt sich die OVKS nicht.

(text:sda/bild:sda)