16 Mai 2022

Putin warnt vor Zunahme von Spannungen wegen Nato-Norderweiterung

Russlands Präsident Wladimir Putin hat angesichts des Strebens von Finnland und Schweden in die Nato vor einer Zunahme der internationalen Spannungen gewarnt.

„Das verschärft die ohnehin nicht einfache internationale Lage auf dem Gebiet der Sicherheit“, sagte Putin am Montag bei einem Treffen mit Staats- und Regierungschefs früherer Sowjetrepubliken in Moskau. Wenn die Allianz ihre militärische Infrastruktur an die Grenzen Russland verlege, dann werde darauf entsprechend reagiert, sagte er.

Wegen Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine und aus Angst um ihre eigene Sicherheit wollen Finnland und Schweden in den kommenden Tagen einen Antrag auf eine Nato-Mitgliedschaft stellen.

Kremlchef Putin sagte, dass Russland keine Probleme mit Finnland und Schweden habe. „Und deshalb stellt die Erweiterung um diese Länder in diesem Sinne auch keine unmittelbare Bedrohung für Russland dar“, sagte Putin. Gleichwohl werde es eine Reaktion Russlands geben, abhängig von der Gefahr der militärischen Infrastruktur, die die Nato dort errichte.

Putin hatte die Invasion in die Ukraine auch mit dem Streben des Landes in die Nato begründet. Er betonte stets, dass eine zutiefst antirussische Politik der Ukraine in Verbindung mit einer Nato-Mitgliedschaft eine existenzielle Bedrohung für Moskau sei. Putin warf einmal mehr den USA vor, die Nato als Werkzeug für ihre aussenpolitischen Interessen zu nutzen. Die Nato solle immer mehr in internationale Fragen eingebunden werden, um auf andere Weltregionen einzuwirken, sagte er bei einer Sitzung der Organisation des Vertrags über die kollektive Sicherheit (OVKS).

Die OVKS, zu der neben Russland auch die Ex-Sowjetrepubliken Armenien, Belarus, Kirgistan und Tadschikistan sowie Kasachstan gehören, verabschiedete auf einem Gipfel in Moskau eine Erklärung, nach der die Spannungen auf dem Kontinent abgebaut werden sollen. Dazu sei die Organisation auch zu einer praktischen Zusammenarbeit mit der Nato bereit, hiess es. An dem Krieg in der Ukraine beteiligt sich die OVKS nicht.

(text:sda/bild:sda)