7 November 2023

Portugals Regierungschef wegen Korruptionsermittlungen zur├╝ckgetreten

Der portugiesische Regierungschef Ant├│nio Costa ist ├╝berraschend wegen Korruptionsermittlungen der Justiz gegen ihn und andere Regierungsmitglieder zur├╝ckgetreten. Costa sagte am Dienstag in einer kurzen Erkl├Ąrung, Pr├Ąsident Marcelo Rebelo de Sousa habe sein R├╝cktrittsgesuch angenommen. „Nach meinem Verst├Ąndnis ist die Position des Regierungschefs nicht mit einem Verdacht auf Integrit├Ąt oder gutes Benehmen und schon gar nicht mit dem Verdacht, eine Straftat begangen zu haben, vereinbar“, sagte der 62-J├Ąhrige. Er sei am Morgen von der Nachricht „├╝berrascht“ worden, dass sich die Ermittlungen auch gegen ihn richteten. Er betonte zugleich seine Unschuld. „Ich schliesse diese Phase mit gutem Gewissen ab“, sagte der Sozialist.

Die portugiesische Polizei hatte am Morgen mehr als 40 Wohnungen und B├╝ros, darunter auch die Residenz Costas, durchsucht. Medienberichten zufolge wurden f├╝nf Personen festgenommen, darunter Costas Kabinettschef V├ştor Escar├şa. Es gehe um den Verdacht illegaler Praktiken wie Bestechlichkeit und Vorteilsnahme bei der Vergabe von Konzessionen zum Lithiumabbau in Montalegre sowie der Produktion sogenannten Gr├╝nen Wasserstoffs bei der Stadt Sines, berichteten die staatliche Nachrichtenagentur Lusa und der staatliche TV-Sender RTP.

(text:sda/bild:keystone)