13 April 2021

Nordirland-Treffen des Vereinigten K├Ânigreichs mit der EU am Donnerstag

Angesichts neuer Ausschreitungen in Nordirland suchen das Vereinigte K├Ânigreich und die Europ├Ąische Union erneut eine L├Âsung im Streit ├╝ber die Brexit-Sonderregeln f├╝r die britische Provinz. F├╝r Donnerstag sei ein Gespr├Ąch des britischen Chefunterh├Ąndlers David Frost mit seinem EU-Kollegen Maros Sefcovic geplant, best├Ątigten beide Seiten am Dienstag in Br├╝ssel. Ein Durchbruch werde noch nicht erwartet.

Dabei geht es um die Umsetzung des sogenannten Nordirland-Protokolls im britischen EU-Austrittsvertrag. Das Protokoll sieht vor, dass einige Regeln des EU-Binnenmarkts im britischen Nordirland weiter gelten. Dies soll Kontrollen an der Grenze zum EU-Staat Irland auf der gemeinsamen Insel ├╝berfl├╝ssig machen. Doch entsteht damit eine Warengrenze zwischen Nordirland und dem ├╝brigen Vereinigten K├Ânigreich. Einfuhren m├╝ssen kontrolliert werden. Dar├╝ber klagt die Wirtschaft.

Die britische Regierung hatte deshalb einseitig ├ťbergangsfristen verl├Ąngert, die die Folgen der neuen Regeln mildern sollen. Darin sieht die EU jedoch einen Vertragsbruch und leitete rechtliche Schritte gegen das Vereinigte K├Ânigreich ein. F├╝r dieses ist das Protokoll politisch heikel, weil sich Nordirland vom Rest des Vereinigten K├Ânigreichs abgekoppelt f├╝hlen k├Ânnte. In der einstigen Unruheprovinz liefern sich Gegner und Anh├Ąnger der Zugeh├Ârigkeit zum UK wieder gewaltsame Auseinandersetzungen.

(text:sda,cs/bild:unsplash)