16 Mai 2021

Neue SP-Spitze will Partei grundlegend umbauen

Die SP Schweiz steht vor einem grundlegenden Umbau. Die neue Parteispitze mit Mattea Meyer und Cédric Wermuth will die SP neu organisieren. Die Basis der Partei soll mehr Mitbestimmung erhalten.

Die Pl√§ne seien Teil einer grossen Statutenrevision, die sich derzeit intern in der Vernehmlassung befinde und im August an einem Parteitag beschlossen werden solle, sagte Meyer der „NZZ am Sonntag“.

Herzst√ľck sei dabei die Schaffung eines neuen, rund 80-k√∂pfigen Parteirats, in dem alle relevanten Kr√§fte Einsitz h√§tten und der dann als Parlament der SP fungieren solle. Der Rat w√§re f√ľr die strategische Ausrichtung der Partei verantwortlich und w√ľrde ein eigenes, dreik√∂pfiges Pr√§sidium erhalten.

Meyer und Wermuth n√§hmen im Pr√§sidium des Parteirates bewusst nicht Einsitz. Denn dessen Aufgabe w√§re es gerade, das Parteipr√§sidium zu kontrollieren. Die beiden Co-Pr√§sidenten geben damit bewusst Macht ab, denn in der heutigen Gesch√§ftsleitung f√ľhren sie die Sitzungen.

Die neue Organisation diene dazu, die Partei zu öffnen und die Kantonalparteien besser einzubinden, heisst es weiter. Die heutigen Strukturen seien unbefriedigend. Es fehle an spannenden Diskussionen in der Partei. Und es fehle an der Entwicklung und Umsetzung von relevanten politischen Ideen und Lösungen.

Die neue Parteispitze erhoffe sich dadurch mehr Dynamik. Konkret will das Duo die heutige Geschäftsleitung abschaffen, ebenso die Koordinationskonferenz als Verbindung in die Kantone. An ihre Stelle tritt neu der Parteirat. Darin wären die Kantonalparteien, die Juso, die SP Frauen, die SP 60+ und die SP Migrant*innen eingebunden.

Nicht mehr in dieses Konzept passen die Delegiertenversammlungen mit wenigen hundert Delegierten. Auch sie sollen abgeschafft werden. Daf√ľr wollen die Genossen k√ľnftig zweimal im Jahr einen breiten Parteitag mit 1000 Teilnehmern durchf√ľhren.

(text:sda/bild:sda)