8 Februar 2021

Netanjahu erstmals seit Korruptionsprozess-Beginn wieder vor Gericht

Fast neun Monate nach Beginn des Korruptionsprozesses gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu ist der 71-J├Ąhrige wieder vor Gericht erschienen.

In Begleitung seiner Anw├Ąlte kam er am Montag in den Gerichtssaal und trug dabei eine schwarze Maske. Ausserhalb des Jerusalemer Bezirksgerichts demonstrierten Gegner Netanjahus lautstark. Der Ministerpr├Ąsident hatte seine Anh├Ąnger aufgefordert, wegen der Corona-Pandemie nicht zu kommen.

Die Verteidigung sollte bei der Sitzung Gelegenheit erhalten, sich zur Anklageschrift zu ├Ąussern. Netanjahu ist wegen Betrugs, Untreue und Bestechlichkeit angeklagt. Er weist die Vorw├╝rfe zur├╝ck und wirft Polizei und Staatsanwaltschaft vor, sie h├Ątten die Anklage gegen ihn „fabriziert“.

Die Sitzung sollte urspr├╝nglich bereits im Januar stattfinden, wurde jedoch wegen eines Corona-Lockdowns verschoben. Parlamentspr├Ąsident Jariv Levin forderte vor der neuen Sitzung, die Beweisaufnahme im Prozess gegen Netanjahu bis nach der Parlamentswahl am 23. M├Ąrz zu verschieben. Anderenfalls drohe eine „Einmischung der Justiz in den Wahlprozess“, sagte Levin, Mitglied von Netanjahus rechtskonservativer Likud-Partei, nach Medienberichten. Israel w├Ąhlt bereits zum vierten Mal binnen zwei Jahren.