Nationalrat will Umfahrung Oberburg mit 77 Millionen unterstützen
Der Nationalrat will die geplante Strassenumfahrung von Oberburg im Berner Emmental mit rund 77 Millionen Franken unterstützen. Er hat am Donnerstag dem entsprechenden Zusatzkredit zugestimmt – mit 110 zu 81 Stimmen bei 2 Enthaltungen.
Das Dorf Oberburg will der Kanton Bern mit einer 1,5 Kilometer langen Umfahrungsstrasse entlasten. Davon sollen 1,1 Kilometer in einen Tunnel verlegt werden.
Die Umfahrung Oberburg ist Bestandteil des Agglomerationsprogramms Burgdorf der dritten Generation. Da der Bund bereits 19 Millionen Franken an dieses Agglomerationsprogramm geleistet hat, wird sich sein Gesamtbeitrag auf fast 96 Millionen Franken belaufen – vorausgesetzt, auch der Ständerat stimmt dem Kredit zu.
Bereits im September 2019 einigten sich Stände- und Nationalrat darauf, dass die 77 Millionen Franken unter zwei Bedingungen ins Emmental fliessen: Wenn Geld aus früheren Bundesprogrammen für den Agglomerationsverkehr übrig bleibt und wenn das Projekt so weit fortgeschritten ist, dass die weiteren Projektphasen durch die ausstehende Subventionszusicherung aus Bundesbern behindert würden.
Laut dem Bundesrat und der Mehrheit des Nationalrats sind diese Kriterien mittlerweile erfüllt. Zum einen habe der Kanton Bern aufgezeigt, dass die Projektierung weit fortgeschritten sei, sagte Nadja Umbricht-Pieren (SVP/BE) im Namen der Verkehrskommission des Nationalrats (KVF-N). Zum anderen dürften die im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr der ersten, der zweiten und der dritten Generation freigegebenen beziehungsweise bewilligten Mittel noch nicht ausgeschöpft sein.
Nur die Fraktion der Grünen war dagegen. Sie will die Umfahrung Oberburg nicht mit Mitteln aus dem Agglomerationsfonds mitfinanzieren, weil das Kosten-Nutzen-Verhältnis immer noch schlecht sei. „Das Projekt wird nicht besser, indem man wartet und es dann einfach wieder aus der Schublade zieht“, sagte Aline Trede (Grüne/BE).
Der Antrag auf Nichteintreten auf die Vorlage war aber letztlich chancenlos. Die bürgerlichen Fraktionen unterstützten das Projekt einstimmig. Die Vorlage geht nun an den Ständerat.
(text:sda/bild:beo)
