2 Februar 2021

Motion gegen Diskriminierung in der H├Ąrtefallregelung eingereicht

Der Oberl├Ąnder SVP-Grossrat Thomas Knutti hat eine Motion gegen die Diskriminierung in der H├Ąrtefallregelung im Kanton Bern eingereicht.

Seit l├Ąngerem besch├Ąftigt die ganze Schweiz die Frage: Welche Betriebe gehen als H├Ąrtefall durch und sollen dementsprechend von den Hilfegeldern profitieren k├Ânnen? Nun hat der Bundesrat vorgeschlagen, dass alle Betriebe, die wegen Corona-Verordnungen mehr als 40 Tage ihren Betrieb einstellen mussten und die mehr als 50’000 Franken Umsatz machen als H├Ąrtefall durchgehen sollen. Ein Vorschlag, den Thomas Knutti als vern├╝nftig taxiert.

Was ihm jedoch ├╝berhaupt nicht zusagt ist, dass der Kanton Bern jetzt selbsst├Ąndig diese Regelung f├╝r sich etwas anpassen will. Und zwar will er nur Firmen, die mindestens 100’000 Franken Umsatz machen als H├Ąrtefall durchgehen lassen. „Unverst├Ąndlich“, wie Thomas Knutti findet. Er verlangt, dass der Kanton Bern genau gleich wie auch andere Kanton, wie zum Beispiel der Kanton Graub├╝nden den Vorschlag des Bundesrates 1:1 ├╝bernimmt.

Seine Gedanken sind da vor allem bei Betrieben, die als Nebenerwerb gef├╝hrt werden. Zum Beispiel die eher kleineren Skirestaurants. Diese sollte man nicht sterben lassen, sie h├Ątten ebenso Fixkosten wie die gr├Âsseren Betriebe, die momentan nur sehr schwer gedeckt werden k├Ânnen. Dazu kommt, dass der Bund diese Gelder schon gesprochen hat, f├╝r den Kanton gibt es deswegen keine Mehrkosten, wenn er die Grenze bei 50’000 Franken belassen w├╝rde. Klar, dieses Geld komme aus dem Topf der Steuergelder, aber der Bund hat dieses Geld bereits gesprochen.