6 Juli 2021

Mobilfunkhaftungs-Initiative gescheitert

Eine weitere Volksinitiative von Kritikern des neusten Mobilfunkstandarts 5G ist gescheitert: Die Mobilfunkhaftungs-Initiative kam laut Angaben der Sammler nicht zustande. Sie ├╝bergaben die rund 92’000 gesammelten Unterschriften bei der Bundeskanzlei als Petition.

Werner Schmutz vom Initiativsekretariat Z├╝rich/Zentralschweiz best├Ątigte der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Dienstag Informationen von Blick.ch. Die ├ťbergabe der Petition erfolgte am Montag. N├Âtig f├╝r das Zustandekommen der Initiative w├Ąren 100’000 g├╝ltige Unterschriften gewesen. Die Sammelfrist lief am Samstag ab.

Die Mobilfunkhaftungs-Initiative wollte, dass Inhaberinnnen und Inhaber einer Mobilfunkkonzession f├╝r Sch├Ąden haften m├╝ssen, die durch den Betrieb einer Sendeanlage verursacht werden.

Von der Haftung befreit gewesen w├Ąren Konzession├Ąre nur dann, wenn sie den Beweis erbracht h├Ątten, dass ein Schaden nicht durch die Sendeanlage verursacht wurde. Damit w├Ąre f├╝r Mobilfunkanlagen eine Art Kausalhaftung eingef├╝hrt worden, wie sie heute etwa f├╝r Motorfahrzeuge besteht.

Vor einer Woche war offiziell auch die sogenannte 5G-Initiative gescheitert. Auch deren Unterst├╝tzer brachten die n├Âtige Unterschriftenzahl nicht zusammen.

Die Initiative wollte die Erh├Âhung der Anlagegrenzwerte f├╝r nichtionisierende Strahlung verbieten. Zudem sollte die Versorgung mit Mobilfunk und Internet in draussen und drinnen aufgeteilt werden. Letztlich wollte das Begehren den Ausbau des 5G-Netzes stoppen.

(text:sda/bild:unsplash)