18 Februar 2021

Mit 2,3 Milliarden Franken soll sich Armee f├╝r neue Risiken wappnen

Rund 2,3 Milliarden Franken – 400 Millionen Franken weniger als im vergangenen Jahr – will der Bundesrat in die Armee investieren. So steht es in der Armeebotschaft 2021. Ein Schwerpunkt gilt der Vorbereitung auf hybride Bedrohungen wie Cyberattacken.

In modernen Konfliktszenarien setzen Angreifer auf eine Kombination aus klassischen Milit├Ąreins├Ątzen, aus wirtschaftlichem Druck, Computerangriffen bis hin zu Propaganda in den Medien und sozialen Netzwerken. Daf├╝r will auch die Schweizer Armee gewappnet sein.

„In den kommenden Jahren will sie ihre F├Ąhigkeiten st├Ąrker auf ein hybrides Konfliktbild ausrichten, sowohl bei der Verteidigung in einem bewaffneten Konflikt wie auch bei der subsidi├Ąren Unterst├╝tzung der zivilen Beh├Ârden“, teilte das Verteidigungsdepartement (VBS) am Donnerstag mit.

Mit der Armeebotschaft 2021 beantragt der Bundesrat dem Parlament Verpflichtungskredite von rund 2,3 Milliarden Franken. Laut dem Bundesrat k├Ânnen s├Ąmtliche Ausgaben ├╝ber das ordentliche Armeebudget finanziert werden. Die R├Ąte gaben k├╝rzlich gr├╝nes Licht f├╝r Investitionen von 21,1 Milliarden Franken in den Jahren 2021 bis 2024.

Auch 2021 beantragt der Bundesrat zus├Ątzlich die Beschaffung von Armeematerial. Es sind Kredite f├╝r die pers├Ânliche Ausr├╝stung der Armeeangeh├Ârigen, die Munition und die Informatik vorgesehen. Letzterer enth├Ąlt Massnahmen zur Cyberabwehr. „Die Armee braucht gesch├╝tzte Informatikmittel und Netze“, schreibt die Landesregierung. Deshalb werde der Informatikschutz laufend ausgebaut.

Zu Beginn dieser Vierjahresperiode legt der Bundesrat den Fokus auf die Mobilit├Ąt. Die Bodentruppen sollen k├╝nftig vermehrt mobil und im hybriden Konfliktumfeld eingesetzt werden k├Ânnen. Zum einen sollen deshalb die Fahrzeuge f├╝r die Panzersappeurinnen und -sappeure erneuert werden. Mit diesen Fahrzeugen k├Ânnen Hindernisse rasch entfernt und Absperrungen gebaut werden. Zum anderen sollen ein- und zweiachsige Anh├Ąnger ersetzt werden.

F├╝r diese Vorhaben will der Bundesrat rund 426 Millionen Franken ausgeben, also fast ein F├╝nftel des Gesamtbetrages der aktuellen Verpflichtungskredite.

Zudem will der Bundesrat F├╝hrungs- und Kommunikationssysteme ausbauen, „damit die Armee rasch einsatzbereit ist und das gesamte Spektrum ihrer Auftr├Ąge erf├╝llen kann“, wie er schreibt. Zu diesem Zweck soll f├╝r 178 Millionen Franken das F├╝hrungsnetz Schweiz ausgebaut werden. Noch nicht verbundene, einsatzrelevante Standorte der Armee und des Bundes werden erschlossen.

Zudem soll die Ausstattung der Rechenzentren erneuert (79 Millionen Franken), und F├╝hrungsinfrastrukturen der Luftwaffe (66 Millionen Franken) sollen saniert und angepasst werden. Diese Investitionen erm├Âglichen laut dem Bundesrat „eine krisenresistente, gesch├╝tzte und st├Ârungsfreie Kommunikation, die besser gegen Cyberangriffe gesch├╝tzt ist als bisher“.

Einen weiteren Schwerpunkt will der Bundesrat beim individuellen Schutz der Armeeangeh├Ârigen setzen. Dieser soll erh├Âht werden, indem die in den 1990er-Jahren beschafften Schutzausr├╝stungen gegen atomare, biologische und chemische Kampfmittel f├╝r 120 Millionen Franken ersetzt werden.

Des Weiteren sollen auch Logistikinfrastrukturen an die h├Âhere Bereitschaft angepasst werden. Dazu werden zus├Ątzliche Lager- und Betriebsfl├Ąchen ben├Âtigt. Das bestehende Werkstattgeb├Ąude in Burgdorf BE soll saniert und ein neues Logistikgeb├Ąude erstellt werden (163 Millionen Franken). Die Aussenstandorte in R├╝dtligen-Alchenfl├╝h BE und Bern k├Ânnten dadurch aufgegeben werden.

Modernisieren will der Bundesrat auch Ausbildungsinfrastrukturen. Er will die Waffenpl├Ątze in Frauenfeld TG (3. Etappe, 69 Millionen Franken) und Drognens FR (2. Etappe, 45 Millionen Franken) ausbauen. Zudem will er sich an der Indoor-Schiessanlage in Sitten VS beteiligen (26 Millionen Franken), das Ausbildungszentrum des Bundesamtes f├╝r Bev├Âlkerungsschutz (Babs) in Schwarzenburg BE sanieren (34 Millionen Franken) und Simulatoren f├╝r schultergest├╝tzte Mehrzweckwaffen beschaffen (51 Millionen Franken).

Mit der Armeebotschaft 2021 wird auch dem Klimaziel des Bundesrats Rechnung getragen. Insbesondere soll die Armee die Energieeffizienz erh├Âhen und zuk├╝nftig noch mehr erneuerbare Energie produzieren. Dazu ist der CO2-Ausstoss bis 2030 gegen├╝ber 2001 um mindestens 40 Prozent zu reduzieren.

Mit Geb├Ąudesanierungen oder der Erneuerung der Fahrzeugflotte soll die Armee ihre Energieeffizienz verbessern. Weiter sollen mit dem Immobilienprogramm 2021 Photovoltaikanlagen mit einer Fl├Ąche von insgesamt 18’000 Quadratmetern an 13 Standorten gebaut werden. Diese erzeugen pro Jahr 2,8 Gigawattstunden elektrische Energie, was dem Verbrauch von 650 Haushalten entspricht.