18 Februar 2021

Mit 2,3 Milliarden Franken soll sich Armee f√ľr neue Risiken wappnen

Rund 2,3 Milliarden Franken – 400 Millionen Franken weniger als im vergangenen Jahr – will der Bundesrat in die Armee investieren. So steht es in der Armeebotschaft 2021. Ein Schwerpunkt gilt der Vorbereitung auf hybride Bedrohungen wie Cyberattacken.

In modernen Konfliktszenarien setzen Angreifer auf eine Kombination aus klassischen Milit√§reins√§tzen, aus wirtschaftlichem Druck, Computerangriffen bis hin zu Propaganda in den Medien und sozialen Netzwerken. Daf√ľr will auch die Schweizer Armee gewappnet sein.

„In den kommenden Jahren will sie ihre F√§higkeiten st√§rker auf ein hybrides Konfliktbild ausrichten, sowohl bei der Verteidigung in einem bewaffneten Konflikt wie auch bei der subsidi√§ren Unterst√ľtzung der zivilen Beh√∂rden“, teilte das Verteidigungsdepartement (VBS) am Donnerstag mit.

Mit der Armeebotschaft 2021 beantragt der Bundesrat dem Parlament Verpflichtungskredite von rund 2,3 Milliarden Franken. Laut dem Bundesrat k√∂nnen s√§mtliche Ausgaben √ľber das ordentliche Armeebudget finanziert werden. Die R√§te gaben k√ľrzlich gr√ľnes Licht f√ľr Investitionen von 21,1 Milliarden Franken in den Jahren 2021 bis 2024.

Auch 2021 beantragt der Bundesrat zus√§tzlich die Beschaffung von Armeematerial. Es sind Kredite f√ľr die pers√∂nliche Ausr√ľstung der Armeeangeh√∂rigen, die Munition und die Informatik vorgesehen. Letzterer enth√§lt Massnahmen zur Cyberabwehr. „Die Armee braucht gesch√ľtzte Informatikmittel und Netze“, schreibt die Landesregierung. Deshalb werde der Informatikschutz laufend ausgebaut.

Zu Beginn dieser Vierjahresperiode legt der Bundesrat den Fokus auf die Mobilit√§t. Die Bodentruppen sollen k√ľnftig vermehrt mobil und im hybriden Konfliktumfeld eingesetzt werden k√∂nnen. Zum einen sollen deshalb die Fahrzeuge f√ľr die Panzersappeurinnen und -sappeure erneuert werden. Mit diesen Fahrzeugen k√∂nnen Hindernisse rasch entfernt und Absperrungen gebaut werden. Zum anderen sollen ein- und zweiachsige Anh√§nger ersetzt werden.

F√ľr diese Vorhaben will der Bundesrat rund 426 Millionen Franken ausgeben, also fast ein F√ľnftel des Gesamtbetrages der aktuellen Verpflichtungskredite.

Zudem will der Bundesrat F√ľhrungs- und Kommunikationssysteme ausbauen, „damit die Armee rasch einsatzbereit ist und das gesamte Spektrum ihrer Auftr√§ge erf√ľllen kann“, wie er schreibt. Zu diesem Zweck soll f√ľr 178 Millionen Franken das F√ľhrungsnetz Schweiz ausgebaut werden. Noch nicht verbundene, einsatzrelevante Standorte der Armee und des Bundes werden erschlossen.

Zudem soll die Ausstattung der Rechenzentren erneuert (79 Millionen Franken), und F√ľhrungsinfrastrukturen der Luftwaffe (66 Millionen Franken) sollen saniert und angepasst werden. Diese Investitionen erm√∂glichen laut dem Bundesrat „eine krisenresistente, gesch√ľtzte und st√∂rungsfreie Kommunikation, die besser gegen Cyberangriffe gesch√ľtzt ist als bisher“.

Einen weiteren Schwerpunkt will der Bundesrat beim individuellen Schutz der Armeeangeh√∂rigen setzen. Dieser soll erh√∂ht werden, indem die in den 1990er-Jahren beschafften Schutzausr√ľstungen gegen atomare, biologische und chemische Kampfmittel f√ľr 120 Millionen Franken ersetzt werden.

Des Weiteren sollen auch Logistikinfrastrukturen an die h√∂here Bereitschaft angepasst werden. Dazu werden zus√§tzliche Lager- und Betriebsfl√§chen ben√∂tigt. Das bestehende Werkstattgeb√§ude in Burgdorf BE soll saniert und ein neues Logistikgeb√§ude erstellt werden (163 Millionen Franken). Die Aussenstandorte in R√ľdtligen-Alchenfl√ľh BE und Bern k√∂nnten dadurch aufgegeben werden.

Modernisieren will der Bundesrat auch Ausbildungsinfrastrukturen. Er will die Waffenpl√§tze in Frauenfeld TG (3. Etappe, 69 Millionen Franken) und Drognens FR (2. Etappe, 45 Millionen Franken) ausbauen. Zudem will er sich an der Indoor-Schiessanlage in Sitten VS beteiligen (26 Millionen Franken), das Ausbildungszentrum des Bundesamtes f√ľr Bev√∂lkerungsschutz (Babs) in Schwarzenburg BE sanieren (34 Millionen Franken) und Simulatoren f√ľr schultergest√ľtzte Mehrzweckwaffen beschaffen (51 Millionen Franken).

Mit der Armeebotschaft 2021 wird auch dem Klimaziel des Bundesrats Rechnung getragen. Insbesondere soll die Armee die Energieeffizienz erh√∂hen und zuk√ľnftig noch mehr erneuerbare Energie produzieren. Dazu ist der CO2-Ausstoss bis 2030 gegen√ľber 2001 um mindestens 40 Prozent zu reduzieren.

Mit Geb√§udesanierungen oder der Erneuerung der Fahrzeugflotte soll die Armee ihre Energieeffizienz verbessern. Weiter sollen mit dem Immobilienprogramm 2021 Photovoltaikanlagen mit einer Fl√§che von insgesamt 18’000 Quadratmetern an 13 Standorten gebaut werden. Diese erzeugen pro Jahr 2,8 Gigawattstunden elektrische Energie, was dem Verbrauch von 650 Haushalten entspricht.

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