Mit 2,3 Milliarden Franken soll sich Armee für neue Risiken wappnen
Rund 2,3 Milliarden Franken – 400 Millionen Franken weniger als im vergangenen Jahr – will der Bundesrat in die Armee investieren. So steht es in der Armeebotschaft 2021. Ein Schwerpunkt gilt der Vorbereitung auf hybride Bedrohungen wie Cyberattacken.
In modernen Konfliktszenarien setzen Angreifer auf eine Kombination aus klassischen Militäreinsätzen, aus wirtschaftlichem Druck, Computerangriffen bis hin zu Propaganda in den Medien und sozialen Netzwerken. Dafür will auch die Schweizer Armee gewappnet sein.
„In den kommenden Jahren will sie ihre Fähigkeiten stärker auf ein hybrides Konfliktbild ausrichten, sowohl bei der Verteidigung in einem bewaffneten Konflikt wie auch bei der subsidiären Unterstützung der zivilen Behörden“, teilte das Verteidigungsdepartement (VBS) am Donnerstag mit.
Mit der Armeebotschaft 2021 beantragt der Bundesrat dem Parlament Verpflichtungskredite von rund 2,3 Milliarden Franken. Laut dem Bundesrat können sämtliche Ausgaben über das ordentliche Armeebudget finanziert werden. Die Räte gaben kürzlich grünes Licht für Investitionen von 21,1 Milliarden Franken in den Jahren 2021 bis 2024.
Auch 2021 beantragt der Bundesrat zusätzlich die Beschaffung von Armeematerial. Es sind Kredite für die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen, die Munition und die Informatik vorgesehen. Letzterer enthält Massnahmen zur Cyberabwehr. „Die Armee braucht geschützte Informatikmittel und Netze“, schreibt die Landesregierung. Deshalb werde der Informatikschutz laufend ausgebaut.
Zu Beginn dieser Vierjahresperiode legt der Bundesrat den Fokus auf die Mobilität. Die Bodentruppen sollen künftig vermehrt mobil und im hybriden Konfliktumfeld eingesetzt werden können. Zum einen sollen deshalb die Fahrzeuge für die Panzersappeurinnen und -sappeure erneuert werden. Mit diesen Fahrzeugen können Hindernisse rasch entfernt und Absperrungen gebaut werden. Zum anderen sollen ein- und zweiachsige Anhänger ersetzt werden.
Für diese Vorhaben will der Bundesrat rund 426 Millionen Franken ausgeben, also fast ein Fünftel des Gesamtbetrages der aktuellen Verpflichtungskredite.
Zudem will der Bundesrat Führungs- und Kommunikationssysteme ausbauen, „damit die Armee rasch einsatzbereit ist und das gesamte Spektrum ihrer Aufträge erfüllen kann“, wie er schreibt. Zu diesem Zweck soll für 178 Millionen Franken das Führungsnetz Schweiz ausgebaut werden. Noch nicht verbundene, einsatzrelevante Standorte der Armee und des Bundes werden erschlossen.
Zudem soll die Ausstattung der Rechenzentren erneuert (79 Millionen Franken), und Führungsinfrastrukturen der Luftwaffe (66 Millionen Franken) sollen saniert und angepasst werden. Diese Investitionen ermöglichen laut dem Bundesrat „eine krisenresistente, geschützte und störungsfreie Kommunikation, die besser gegen Cyberangriffe geschützt ist als bisher“.
Einen weiteren Schwerpunkt will der Bundesrat beim individuellen Schutz der Armeeangehörigen setzen. Dieser soll erhöht werden, indem die in den 1990er-Jahren beschafften Schutzausrüstungen gegen atomare, biologische und chemische Kampfmittel für 120 Millionen Franken ersetzt werden.
Des Weiteren sollen auch Logistikinfrastrukturen an die höhere Bereitschaft angepasst werden. Dazu werden zusätzliche Lager- und Betriebsflächen benötigt. Das bestehende Werkstattgebäude in Burgdorf BE soll saniert und ein neues Logistikgebäude erstellt werden (163 Millionen Franken). Die Aussenstandorte in Rüdtligen-Alchenflüh BE und Bern könnten dadurch aufgegeben werden.
Modernisieren will der Bundesrat auch Ausbildungsinfrastrukturen. Er will die Waffenplätze in Frauenfeld TG (3. Etappe, 69 Millionen Franken) und Drognens FR (2. Etappe, 45 Millionen Franken) ausbauen. Zudem will er sich an der Indoor-Schiessanlage in Sitten VS beteiligen (26 Millionen Franken), das Ausbildungszentrum des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz (Babs) in Schwarzenburg BE sanieren (34 Millionen Franken) und Simulatoren für schultergestützte Mehrzweckwaffen beschaffen (51 Millionen Franken).
Mit der Armeebotschaft 2021 wird auch dem Klimaziel des Bundesrats Rechnung getragen. Insbesondere soll die Armee die Energieeffizienz erhöhen und zukünftig noch mehr erneuerbare Energie produzieren. Dazu ist der CO2-Ausstoss bis 2030 gegenüber 2001 um mindestens 40 Prozent zu reduzieren.
Mit Gebäudesanierungen oder der Erneuerung der Fahrzeugflotte soll die Armee ihre Energieeffizienz verbessern. Weiter sollen mit dem Immobilienprogramm 2021 Photovoltaikanlagen mit einer Fläche von insgesamt 18’000 Quadratmetern an 13 Standorten gebaut werden. Diese erzeugen pro Jahr 2,8 Gigawattstunden elektrische Energie, was dem Verbrauch von 650 Haushalten entspricht.
