6 Dezember 2021

Mediziner Lauterbach wird neuer deutscher Gesundheitsminister

Der sozialdemokratische Abgeordnete und Mediziner Karl Lauterbach soll neuer Gesundheitsminister Deutschlands werden. Das teilte der wohl k├╝nftige Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag in Berlin mit.

Lauterbach zeigte sich zuversichtlich, dass die Corona-Pandemie zur├╝ckzudr├Ąngen ist. Sie werde l├Ąnger dauern, als viele d├Ąchten. „Wir werden das aber schaffen. Impfen wird die zentrale Rolle spielen, aber nicht nur“, sagte der Epidemiologe. „Wir werden den Kampf gegen die Pandemie gewinnen, und f├╝r weitere Pandemien werden wir besser ger├╝stet sein.“

Der 58-j├Ąhrige Gesundheitsexperte, der h├Ąufig auch als Talkshowgast im Fernsehen zu sehen ist, soll mitten in der Hochphase der vierten Corona-Welle das Amt vom scheidenden christdemokratischen Amtsinhaber Jens Spahn ├╝bernehmen. Als unmittelbares Ziel k├╝ndigte er mit Blick auf Weihnachten an, die Corona-Fallzahlen so stark herunterzubringen, dass den Menschen Reisen bald wieder empfohlen werden k├Ânne.

Scholz sagte, die meisten B├╝rgerinnen und B├╝rger h├Ątten sich gew├╝nscht, dass der n├Ąchste Gesundheitsminister vom Fach sei, dass er es wirklich gut k├Ânne „und dass er Karl Lauterbach heisst“. Es gehe dabei auch ums Gesundheitswesen insgesamt.

Das deutsche Gesundheitswesen sei gut. „Wie viel besser w├Ąre es, wenn wir ein noch viel besseres Gesundheitssystem h├Ątten.“ Der langj├Ąhrige Gesundheitspolitiker und Arzt Lauterbach k├╝ndigte an, es werde keine Leistungsk├╝rzungen geben.

Neue Innenministerin soll die jetzige SPD-Fraktionschefin im Landtag des Bundeslandes Hessen, Nancy Faeser, werden – als erste Frau in der Geschichte der Bundesrepublik, wie Scholz betonte. Er wies darauf hin, dass Faeser zw├Âlf Jahre innenpolitische Sprecherin der hessischen Landtagsfraktion war und der Bereich auch seither ihr Fachgebiet geblieben sei. Faeser k├╝ndigte an: „Ein besonderes Anliegen wird mir sein, die gr├Âsste Bedrohung, die derzeit unsere freiheitlich demokratische Grundordnung hat, den Rechtsextremismus, zu bek├Ąmpfen.“

Die Menschen h├Ątten zu Recht den Anspruch, dass die Bundesregierung f├╝r ihre Sicherheit sorge, f├╝gte sie hinzu. Daf├╝r brauche es gut ausgebildetes, gut ausgestattetes Personal, insbesondere bei der Bundespolizei.

Das Verteidigungsressort soll die bisherige Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht ├╝bernehmen. „Sicherheit wird in dieser Regierung in den H├Ąnden starker Frauen liegen“, sagte Scholz am Montag bei der Vorstellung der k├╝nftigen SPD-Kabinettsmitglieder im Willy-Brandt-Haus.

Lambrecht sagte, die Soldatinnen und Soldaten h├Ątten es verdient, „dass wir ihnen mit Anerkennung und Respekt begegnen“. Der Beruf m├╝sse attraktiver werden, so dass er demografiefest sei. Bei Auslandseins├Ątzen m├╝ssten die Grundlagen st├Ąndig ├╝berpr├╝ft werden, auch hinsichtlich des Vorhandenseins einer Exit-Strategie – also einer Strategie zum Beenden eines Einsatzes. „Wir haben gesehen beim Afghanistan-Einsatz, wie wichtig das ist.“

Das neue Bauministerium soll die aus Brandenburg stammende SPD-Politikerin Klara Geywitz leiten. Sie k├╝ndigte als wesentliche Ziele den massiven Zubau neuer Wohnungen an – sowie den Schutz der Mieterinnen und Mieter, nicht aus ihren Wohnungen vertrieben zu werden.

Das Ressort f├╝r Arbeit und Soziales soll erneut Amtsinhaber Hubertus Heil ├╝bernehmen, „ein Schlachtross“, wie Scholz bemerkte. Heil k├╝ndigte an, es gehe ihm um mehr Respekt und Leistungsgerechtigkeit. „Deutschland muss eine Weiterbildungsrepublik werden“, bekr├Ąftigte er zudem.

Ministerin f├╝r wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung soll Svenja Schulze werden, die bisher Umweltministerin war. Kanzleramtsminister wird der langj├Ąhrige Scholz-Vertraute Wolfgang Schmidt.

Der scheidende SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans sagte: „Das ist heute der Tag, an dem Nikolaus Groko-Aus ist.“ Er spielte damit auf eine fr├╝here Forderung der Jungsozialisten (Jusos) an, zum Nikolaustag die grosse Koalition mit CDU und CSU zu beenden.

Das neue Bundeskabinett soll nach der f├╝r Mittwoch geplanten Wahl des neuen Bundeskanzlers vereidigt werden.

Die Gr├╝nen besetzen das Aussenministerium (Annalena Baerbock), das Ministerium f├╝r Wirtschaft und Klimaschutz (Vizekanzler Robert Habeck), das Familienministerium (Anne Spiegel), das Umweltressort (Steffi Lemke) und das Agrarministerium (Cem ├ľzdemir). Die liberale FDP stellt den Finanzminister (Christian Lindner), den Verkehrsminister (Volker Wissing), den Justizminister (Marco Buschmann) und die Bildungsministerin (Bettina Stark-Watzinger).

(text:sda/bild:unsplash)