24 Februar 2023

London: Neue internationale Sanktionen gegen Russland

Zum Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Grossbritannien neue Sanktionen gegen Moskau erlassen. Es handle sich um ein international abgestimmtes Paket, teilte das Aussenministerium in London am Freitag mit. Die Ausfuhrbeschränkungen betreffen demnach unter anderem Flugzeugteile, Funkgeräte sowie elektronische Komponenten, die von der russischen Rüstungsindustrie etwa zur Herstellung von Drohnen verwendet werden könnten. Auch die EU und die USA wollten am Freitag neue Sanktionen bekanntgeben.

Die Sanktionen Grossbritanniens treffen zudem mehrere ranghohe Manager des staatlichen russischen Atomkonzerns Rosatom sowie zwei der grössten Rüstungsunternehmen und vier Banken. Auch fünf Verantwortliche des iranischen Drohnenherstellers Qods Aviation Industry würden mit Sanktionen belegt.

„Heute sanktionieren wir die Eliten, die Putins Schlüsselindustrien betreiben, und verpflichten uns, den Export aller Gegenstände nach Russland zu verbieten, die Russland auf dem Schlachtfeld verwendet hat“, sagte Aussenminister James Cleverly. „Die Ukrainer sind dabei, das Blatt gegen Russland zu wenden, aber sie können es nicht alleine schaffen. Deshalb müssen wir mehr tun, um der Ukraine zum Sieg zu verhelfen“, betonte Cleverly. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hatte am 24. Februar vergangenen Jahres begonnen.

Die neuen US-Sanktionen sollten sich unter anderem gegen „Schlüsselsektoren“ richten, die Einnahmen für den Krieg generierten, kündigte das Weisse Haus an. Auch weitere russische Banken und die Verteidigungsindustrie seien betroffen. Die Sanktionen sollen demnach auch Drittstaaten ins Visier nehmen, die nach Ansicht der US-Regierung helfen, Sanktionen gegen Russland zu umgehen. Hingegen einigten sich die EU-Staaten anders als geplant am Donnerstag nicht abschliessend auf ein zehntes Sanktionspaket. Die Verhandlungen sollen dem Vernehmen nach am Freitag abgeschlossen werden. Auch dabei soll es vor allem um zusätzliche Handelsbeschränkungen gehen.

(text:sda/bild: