2 Juni 2021

Lapid bildet Koalition in Israel – Ära Netanjahu vorerst beendet

Gegner von Benjamin Netanjahu haben in Israel mit der Bildung einer Koalition das vorlĂ€ufige Ende der Ära des Langzeit-MinisterprĂ€sidenten eingelĂ€utet. Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl hat der bisherige OppositionsfĂŒhrer Jair Lapid ein BĂŒndnis von insgesamt acht Parteien geschmiedet. Dies wird der 57-JĂ€hrige nach Angaben seines Sprechers am Mittwochabend PrĂ€sident Reuven Rivlin mitteilen. Mit Vereidigung einer solchen Regierung im Parlament wĂ€re die Ära von Netanjahu als MinisterprĂ€sident vorerst beendet.

Der Vorsitzende der arabischen Raam-Partei, Mansur Abbas, habe kurz vor Ablauf einer Frist eine Koalitionsvereinbarung mit der Zukunftspartei unterzeichnet, sagte Lapids Sprecher. Abbas sagte anschliessend, er habe als Letzter eine Vereinbarung aller acht Parteien unterzeichnet. „Alle anderen Parteien haben sich der Initiative angeschlossen“, sagte Abbas. Es hatte noch zur letzten Minute heftige Meinungsverschiedenheiten unter den verschiedenen Koalitionspartnern gegeben. Die Verhandlungen dauerten bis kurz vor Ablauf einer Frist an.

Als voraussichtlicher Vereidigungstermin gilt der 14. Juni. Vor der Vereidigung muss eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten fĂŒr die neue Regierung stimmen.

Teil von Lapids Koalition wird nach Medienberichten auch die ultrarechte Jamina-Partei von Naftali Bennett, der nach der Wahl am 23. MĂ€rz als ZĂŒnglein an der Waage galt. Nach Medienberichten einigten sich beide auf eine Rotation im Amt des Regierungschefs. Ex-Verteidigungsminister Bennett soll demnach als erster fĂŒr zwei Jahre MinisterprĂ€sident werden, Lapid soll ihn anschliessend ablösen.

Lapid will zunĂ€chst das Amt des Aussenministers ĂŒbernehmen. Seine Zukunftspartei ist in der politischen Mitte angesiedelt. Sie war bei der Wahl im MĂ€rz zweitstĂ€rkste Kraft nach dem rechtskonservativem Likud von Netanjahu geworden. Lapid war nach einer Karriere als Fernsehmoderator in die Politik eingestiegen. In einer frĂŒheren Netanjahu-Regierung diente er als Finanzminister.

Netanjahu war bereits von 1996 bis 1999 MinisterprÀsident und danach seit 2009 durchgÀngig im Amt. Damit war er Israels am lÀngsten amtierender Regierungschef.

Lapid stĂŒtzt sich auf ein BĂŒndnis seiner Zukunftspartei mit sieben kleinen Parteien aus allen Bereichen des politischen Spektrums. Sie eint vor allem die Ablehnung Netanjahus, eines MinisterprĂ€sidenten unter Korruptionsanklage. Ihre politischen Ziele klaffen jedoch weit auseinaner.

Bennett, der mit einem Internet-Start-up zum MillionĂ€r wurde, steht fĂŒr national-religiöse Politik, seine Partei gilt als siedlerfreundlich. Die Koalitionspartner Meretz, die Arbeitspartei sowie die arabische Partei Raam sind fĂŒr die GrĂŒndung eines unabhĂ€ngigen PalĂ€stinenserstaates. Dies könnte die Arbeit der Lapid-Koalition erschweren.

Anfang Mai hatten sich 56 Abgeordnete dafĂŒr ausgesprochen, Lapid mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Jamina gewann sieben Knesset-Sitze bei der vergangenen Wahl.

Israel verharrte zuletzt in einer politischen Dauerkrise. Die vierte Parlamentswahl binnen zwei Jahren hatte Ende MĂ€rz erneut keine klaren MehrheitsverhĂ€ltnisse ergeben. Rivlin hatte am 5. Mai Lapid mit der Regierungsbildung beauftragt, Netanjahu war zuvor daran gescheitert. Die Frist fĂŒr Lapid wĂ€re am Mittwochabend abgelaufen.

(text:sda/bild:unsplash)