29 Juli 2021

Kritik an Grossbritannien und EU im Brexit-Streit ├╝ber Nordirland

Im Streit zwischen Grossbritannien und der EU ├╝ber Brexit-Regeln f├╝r Nordirland hat ein Ausschuss des britischen Oberhauses beide Seiten deutlich kritisiert. Die „grundlegend fehlerhaften Ans├Ątze“ beider Seiten h├Ątten zu einer ernsthaften Verschlechterung der Beziehungen gef├Ąhrt, wie ein Bericht des Ausschusses festh├Ąlt, ├╝ber den die Nachrichtenagentur PA am Donnerstag berichtete.

Der Ausschuss warf der EU einen „Mangel an Ausgewogenheit, Verst├Ąndnis und Flexibilit├Ąt“ vor, stellte jedoch auch fest, der britische Ansatz sei nicht klar und transparent genug.

„Es wird nicht einfach sein, aber es ist absolut notwendig, dass Grossbritannien und die EU nun zusammenarbeiten, um L├Âsungen zu finden, damit Nordirland nicht zum permanenten Opfer des Brexit-Prozesses wird“, sagte der Vorsitzende des Ausschusses Jay of Ewelme der Nachrichtenagentur.

Hintergrund des Streits ist die Vereinbarung, dass Nordirland weiterhin den Regeln des EU-Binnenmarkts folgt. Damit sollen Warenkontrollen zwischen der britischen Provinz und dem EU-Mitglied Republik Irland verhindert werden. Ansonsten wird mit einem Wiederaufflammen des Konflikts in der ehemaligen B├╝rgerkriegsregion gerechnet.

Das Nordirland-Protokoll erschwert allerdings den Handel zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten K├Ânigreichs. Dort muss nun kontrolliert werden, damit keine Waren aus Drittl├Ąndern durch die Hintert├╝r in den EU-Binnenmarkt gelangen. Das sorgt f├╝r Spannungen, vor allem bei den ├╝berwiegend protestantischen Anh├Ąngern der Union mit Grossbritannien.

Konkret will Grossbritannien die Warenkontrollen f├╝r Lebensmittel und andere G├╝ter zwischen Nordirland und Grossbritannien weitgehend wieder loswerden und fordert, die Regeln v├Âllig neu zu verhandeln. Die EU lehnt dies jedoch ab.

(text:sda/bild:unsplash)