24 Februar 2021

Kommission schreibt Stelle f├╝r Bundesanwalt ein drittes Mal aus

Die Wahl eines neuen Bundesanwaltes oder einer neuen Bundesanw├Ąltin wird ein zweites Mal verschoben. Das hat die parlamentarische Gerichtskommission nach der Anh├Ârung von drei Kandidierenden entschieden. Sie will die Stelle erneut ausschreiben.

Die Gerichtskommission habe dies am Mittwoch nach ausgiebiger Diskussion so entschieden, sagte ihr Pr├Ąsident, St├Ąnderat Andrea Caroni (FDP/AR), am Mittwoch in Bern vor den Medien. Er sei guter Hoffnung, sagte Caroni, f├╝r einen dritten Wahl-Anlauf in der Sommersession eine geeignete Kandidatin oder einen Kandidaten zu finden.

Die Wahl h├Ątte am 17. M├Ąrz in der Fr├╝hjahrssession ├╝ber die B├╝hne gehen sollen. Der dritte Anlauf k├Ânnte nun in der Sommersession stattfinden, wie Caroni sagte. Bei keiner der Kandidierenden habe sich eine Mehrheit der Gerichtskommission vorstellen k├Ânnen, dass das „unsere Kandidatur“ sei. Auch ein Zweiervorschlag habe keine Mehrheit gefunden.

Der Kommission sei es wichtig, dass die Kandidatin oder der Kandidat die hohen Anforderung an das Amt allesamt erf├╝lle. Juristisches Knowhow sei nicht das Problem. Hinzu komme Menschliches und die F├╝hrung des Amtes.

Dass es noch keine L├Âsung gebe, sei nicht allzu schlimm, sagte Caroni. An der Spitze der Bundesanwaltschaft gebe es seit 1. September eine funktionierende Stellvertreter-L├Âsung. Die Kommission wolle einen breit getragenen Entscheid, keine hauchd├╝nne Entscheidung.

Eigentlich h├Ątte das Parlament den neuen Bundesanwalt bereits im vergangenen Dezember w├Ąhlen sollen. Doch die zwei zuletzt ├╝brig gebliebenen Kandidaten der ersten Bewerbungsrunde hatten den Anspr├╝chen der Gerichtskommission nicht gen├╝gt. Sie machte deshalb keinen Vorschlag und schrieb den Posten neu aus.