Kantonsrechnung trotz Pandemie beinahe ausgeglichen
Die Finanzkommission des bernischen Grossen Rats hat mit Erleichterung vom knapp positiven Jahresabschluss 2020 Kenntnis genommen. Die Jahresrechnung 2020 des Kantons Bern ist zwar stark von der Corona-Pandemie geprägt, fiel aber weniger stark negativ aus als erwartet werden musste.
Die Jahresrechnung 2020 weist einen Ertragsüberschuss von gut 40 Millionen Franken und einen Finanzierungsfehlbetrag von knapp 20 Millionen Franken aus. Die Zusatzaufwendungen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie von insgesamt 377 Millionen Franken konnten durch eine vierfache Gewinnausschüttung der Nationalbank (Budgetbesserstellung von 243 Millionen Franken) zu grossen Teilen kompensiert werden, was die Jahresrechnung gewissermassen «rettete».
Der Regierungsrat beantragt beim Finanzierungsfehlbetrag auf die Kompensation zu verzichten. Aufgrund der Schuldenbremse in der Investitionsrechnung braucht es eine drei Fünftel-Mehrheit (96 Ja-Stimmen) des Grossen Rates für die Zustimmung zu diesem Antrag. Die FiKo stimmt diesem Antrag, wie auch allen anderen Anträgen zum Geschäftsbericht, einstimmig zu. Positiv zu erwähnen ist, dass die Pandemie keine negativen Auswirkungen auf die Rechnungslegung im Kanton Bern hatte. Die Finanzkontrolle bescheinigt der Finanzverwaltung und den Finanzdiensten in den Direktionen sehr gute Arbeit geleistet zu haben. Die FiKo hat angesichts der schwierigen Zeit und der erschwerten Arbeit im Home-Office davon erfreut Kenntnis genommen. Die Kommission dankt allen beteiligten Stellen und Personen herzlich für den grossen Einsatz und die wiederum verbesserte Qualität der Rechnungslegung.
Die finanziellen Aussichten des Kantons sind jedoch düster. Die COVID-19-Pandemie wird auch 2021 zu hohen Mehrausgaben führen. Zudem muss auf der Einnahmenseite mit einem Einbruch bei den Steuereinnahmen gerechnet werden. Für 2021 kann ein Defizit voraussichtlich nicht verhindert werden.
(text:pd/bild:zvg)
