Kanton: Verstossen Social Media Plattformen gegen die Meinungsfreiheit?
Verstossen soziale Medien wie Facebook, Twitter oder auch Youtube gegen die Informations- und Meinungsfreiheit in der Schweiz? Der Thuner FDP Grossrat Carlos Reinhard ist überzeugt davon, dass die Plattformbetreiber mit dem Löschen von Kundenkontos oder Beiträgen von Personen, welche eine andere Meinung haben, dagegen verstossen. „Bestes Beispiel ist der ehemalige US – Präsident Donald Trump“, sagt Reinhard zu Radio BeO. Twitter hätte sein Konto gesperrt, weil er scheinbar Unwahrheiten erzählt habe. Das Gleiche passiere auch Personen in der Schweiz und im Kanton Bern.
Der Regierungsrat hingegen, ist der Meinung, dass die Meinungsfreiheit aufgrund privater und öffentlicher Interessen eingeschränkt werden dürfe. Dazu schiebt dieser die Verantwortung auch ab zum Bund.
Für Carlos Reinhard ist das Thema aber noch nicht vom Tisch. „Ich überlege mir einen Gesetzesentwurf aufzusetzen“, sagt er weiter. Sodass private Personen es im Kanton Bern leichter hätten, sich gegen die Grosskonzerne zur Wehr zu setzen.
(text:msi/bild:unsplash)
