3 November 2021

Kanton: Verstossen Social Media Plattformen gegen die Meinungsfreiheit?

Verstossen soziale Medien wie Facebook, Twitter oder auch Youtube gegen die Informations- und Meinungsfreiheit in der Schweiz? Der Thuner FDP Grossrat Carlos Reinhard ist ├╝berzeugt davon, dass die Plattformbetreiber mit dem L├Âschen von Kundenkontos oder Beitr├Ągen von Personen, welche eine andere Meinung haben, dagegen verstossen. „Bestes Beispiel ist der ehemalige US – Pr├Ąsident Donald Trump“, sagt Reinhard zu Radio BeO. Twitter h├Ątte sein Konto gesperrt, weil er scheinbar Unwahrheiten erz├Ąhlt habe. Das Gleiche passiere auch Personen in der Schweiz und im Kanton Bern.

Der Regierungsrat hingegen, ist der Meinung, dass die Meinungsfreiheit aufgrund privater und ├Âffentlicher Interessen eingeschr├Ąnkt werden d├╝rfe. Dazu schiebt dieser die Verantwortung auch ab zum Bund.

F├╝r Carlos Reinhard ist das Thema aber noch nicht vom Tisch. „Ich ├╝berlege mir einen Gesetzesentwurf aufzusetzen“, sagt er weiter. Sodass private Personen es im Kanton Bern leichter h├Ątten, sich gegen die Grosskonzerne zur Wehr zu setzen.

(text:msi/bild:unsplash)